News heute: Ermittlungen gegen Spezialkräfte des LKA Sachsen

Die wichtigsten Nachrichten von heute im stern-Ticker.

Die Nachrichten zur Coronavirus-Pandemie lesen Sie hier.

Die News von heute im stern-Ticker: 

19.28 Uhr: Ehemaliger Philharmoniker-Solocellist Borwitzky gestorben

Der frühere Solocellist der Berliner Philharmoniker, Ottomar Borwitzky, ist tot. Er sei am Montag nach langer schwerer Krankheit im Alter von 90 Jahren gestorben, teilte die Philharmonie in Berlin mit. Der 1930 in Hamburg geborene Borwitzky war den Angaben zufolge 37 Jahre lang erster Solocellist des weltberühmten Orchesters. Borwitzky gehörte als Gründungsmitglied zu den “12 Cellisten” der Philharmoniker, die sich zu einem der international erfolgreichsten Kammermusik-Ensembles entwickelten. Mit den Berliner Philharmonikern interpretierte er zahlreiche Cellokonzerte als Solist. “Mit Ottomar Borwitzky verlieren wir einen prägenden Musiker der Karajan-Ära”, hieß es von Seiten der Stiftung Berliner Philharmoniker. .

19.07 Uhr: Brasilianische Regierung verkündet Umbau der Armeeführung

Einen Tag nach der Entlassung des Verteidigungsministers in Brasilien hat die Regierung einen Umbau bei der Führungsspitze der Streitkräfte angekündigt. Die Befehlshaber von Heer, Marine und Luftwaffe werden ersetzt, wie die Regierung mitteilte. Die Entscheidung sei bei einem Treffen des künftigen Verteidigungsministers Walter Souza Braga Netto mit seinem Vorgänger Fernando Azevedo e Silva bekanntgegeben worden, erklärte das Verteidigungsministerium. Einen Grund für den Umbau der Führungsspitze nannte die Behörde nicht. Einige brasilianische Medien berichteten, das Trio sei aus Protest gegen die überraschende Absetzung von Azevedo e Silva zurückgetreten. “Zum ersten Mal in der Geschichte haben die Kommandeure aller drei militärischen Bereiche ihren gemeinsamen Rücktritt im Widerspruch mit dem Präsidenten erklärt”, schrieb die Zeitung “Folha de Sao Paulo”.

17.47 Uhr: RTL plant Format für Klimaberichterstattung

Der Privatsender RTL will seine Berichterstattung über den Klimawandel mit einer eigenen Sendung ausbauen. Ziel ist ein “regelmäßiges Format, in dem eine fundierte und zugleich verständliche Klimaberichterstattung im Fokus steht”, teilte die Mediengruppe RTL Deutschland in Köln mit. Das Format solle “im Umfeld von ‘RTL Aktuell'” zu sehen sein. Die Nachrichtensendung wird derzeit um 18.45 Uhr ausgestrahlt. Nähere Infos zu dem geplanten Format nannte RTL nicht.

Der TV-Sender steht dazu im Austausch mit der im August 2020 gegründeten Initiative “Klima vor acht”. Einer RTL-Sprecherin zufolge entwickelt man mit dem Verein Ideen für die Sendung, die Produktion liegt zugleich in den Händen von RTL. Der TV-Sender ging nach eigenen Angaben auf die Vereinigung selbst zu. Vor rund einer Woche war bekanntgeworden, dass die Initiative bereits einen offenen Brief an die ARD richtete mit der Forderung, täglich zur besten Sendezeit eine Klimaberichterstattung anzubieten. 

17.44 Uhr: CSU bricht in Umfrage auf 40 Prozent Zustimmung ein

Die CSU ist in der Wählergunst in Bayern in einer von Sat.1 veröffentlichten Umfrage eingebrochen. Aktuell würden nur noch 40 Prozent der Bayern die Partei von Ministerpräsident Markus Söder wählen, sieben Prozentpunkte weniger als bei der vom Umfrageinstitut GMS im Februar für Sat.1 durchgeführten Umfrage.

Die Grünen können demnach um zwei Punkte auf 20 Prozent zulegen und ihre Position als zweitstärkste Kraft in Bayern festigen. Mit einem Plus von jeweils einem Punkt kommen AfD und Freie Wähler nun auf neun Prozent, die SPD bleibt unverändert bei acht Prozent, die FDP legt zwei Punkte zu auf sechs Prozent. Die Linke liegt mit unverändert drei Prozent weiter deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde.

Das Ansehen Söders bleibt der Umfrage zufolge allerdings trotz der Maskenaffäre hoch. 70 Prozent sehen ihn als guten Ministerpräsidenten, fünf Punkte weniger als im Februar. In der Frage des Wunsch-Kanzlerkandidaten konnte Söder seinen Vorsprung auf CDU-Chef Armin Laschet ausbauen. Söder verbesserte sich von 49 Prozent im Februar auf 53 Prozent, Laschet hingegen verlor von 31 Prozent auf nur noch 20 Prozent Zustimmung der Bayern. 

16.58 Uhr: Dax erstmals über 15.000 Punkte

Der Dax hat am Dienstagnachmittag erstmals die Marke von 15.000 Punkten überschritten. Der deutsche Leitindex legte zuletzt um 1,33 Prozent auf 15 014,82 Punkte zu und hat damit seit Jahresbeginn ein Plus von insgesamt 9,5 Prozent erzielt.

16.58 Uhr: Slowakischer Regierungschef Matovic zurückgetreten

Nach einer wochenlangen Regierungskrise im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ist der slowakische Ministerpräsident Igor Matovic zurückgetreten. Präsidentin Zuzana Caputova nominierte den bisherigen Finanzminister Eduard Heger als Nachfolger. Matovic werden Fehler im Corona-Krisenmanagement vorgeworfen. Kritik gibt es auch an dem umstrittenen Ankauf des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V. Im Zuge der Regierungskrise traten schon mehrere Minister zurück. 

Der frühere Geschäftsmann Heger, der wie Matovic der Mitte-Rechts-Partei Olano angehört, hat nun vier Tage Zeit, um die bisherigen Koalitionspartner hinter sich zu vereinen, bevor er sich mit seiner Regierungsmannschaft einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellt.

16.17 Uhr: Unbemannte SpaceX-Rakete bei Test erneut abgestürzt

Nach mehreren Rückschlägen ist erneut eine unbemannte Rakete des privaten Raumfahrtunternehmens SpaceX bei einem Test abgestürzt. Ein Prototyp der neuen “Starship”-Rakete geriet beim Landeanflug offenbar außer Kontrolle. SpaceX-Chef Elon Musk nahm es bei Twitter mit Humor: “Wenigstens ist der Krater an der richtigen Stelle”, schrieb er mit Blick auf den angepeilten Landeplatz. Es scheine so zu sein, dass einer der Antriebe der Rakete Probleme gehabt habe. “Kurz nach dem Start des Landevorgangs passierte etwas Wichtiges. Wir sollten erfahren, was es war, wenn wir die Bruchstücke später untersuchen können”. 

Es ist nicht das erste Mal, dass SpaceX mit seinem “Starship”-Tests Probleme hat. Bei zwei Tests im Dezember und Februar hatte die Landung nicht geklappt. Im Dezember war ein Prototyp aufgrund eines Problems mit dem Treibstoffsystem bei der Landung explodiert. Anfang Februar stürzte ein Prototyp wegen eines technischen Defekts scheinbar wie ungebremst auf dem Testgelände zu Boden und ging in einem Feuerball auf. Kurz darauf schließlich landete “Starship” sicher – ging danach aber ebenfalls in Flammen auf.

16.05 Uhr: Aus Syrien geflüchteter Grüner zieht Bundestagskandidatur wegen Bedrohung zurück

Der aus Syrien geflüchtete Grünen-Politiker Tareq Alaows hat seine Bundestagskandidatur aus Angst um sich selbst und sein engstes Umfeld zurückgezogen. “Die hohe Bedrohungslage für mich und vor allem für mir nahestehende Menschen ist der wichtigste Grund für die Rücknahme meiner Kandidatur”, erklärte Alaows in einer Stellungnahme. Die Rassismuserfahrungen während seiner Kandidatur bezeichnete er darin als “erschreckend”. Er werde sich nun “für einen gewissen Zeitraum” aus der Öffentlichkeit zurückziehen. Alaows war im Februar als gemeinsamer Kandidat für die Bundestagswahl der Grünen aus Oberhausen und Dinslaken nominiert worden. 

Tareq Alaows zieht Bundestagskandidatur zurück – nach massiven Drohungen

15.38 Uhr: Zwei Deutsche nach DJ-Mord in Spanien festgenommen

Zwei Deutsche sind in Spanien im Zusammenhang mit der Tötung eines DJ festgenommen worden. Die beiden Männer seien am Dienstag – rund 36 Stunden nach der Tat – in Málaga im Süden des Landes gefasst worden, teilte die Polizei mit. Sie seien kurz davor gewesen, Spanien zu verlassen. Der 30 Jahre alte Hauptverdächtige werde des Mordes, der unterlassenen Hilfeleistung und des illegalen Waffenbesitzes beschuldigt. Dem zweiten Festgenommenen (28) werde Vertuschung vorgeworfen, hieß es.

Die Tat hatte sich den amtlichen Angaben zufolge in der Nacht zum Montag in einer Villa im Nobelbadeort Marbella ereignet. Ein 40-jähriger Spanier, der auf einer illegalen Party die Musik auflegte, wurde aus noch unbekannten Gründen mit einem Schuss in den Hals getötet. Die Polizei entdeckte die Leiche des Mannes am Montag in der inzwischen leeren Villa, die den Erkenntnissen zufolge für die Party angemietet worden war. Die Ermittlungen seien in vollem Gange, weitere Festnahmen seien nicht ausgeschlossen, ließen die Sicherheitsbehörden wissen. Woher aus Deutschland die beiden festgenommenen Männer stammen, wurde vorerst nicht mitgeteilt. Es blieb auch unbekannt, ob sie in Spanien wohnen oder als Touristen eingereist waren.

14.41 Uhr: Großbrand in indonesischer Öl-Raffinerie wütet weiter

In einer der größten Öl-Raffinerien Indonesiens hat die Feuerwehr am Dienstag am zweiten Tag gegen einen Großbrand gekämpft. Riesige Rauchschwaden stiegen über der Balongan-Raffinerie in West-Java auf. Das Feuer war am Montag ausgebrochen und griff auf vier Öltanks des staatlichen Ölkonzerns Pertamina über. Die brennenden Tanks seien nun mit Hilfe von Wasser so isoliert worden, dass das Feuer nicht auf andere Tanks übergreifen könne, sagte Polizeisprecher Ahmad Ramadhan bei einer Pressekonferenz.

Durch das Feuer wurden mindestens sechs Menschen schwer verletzt. Die örtliche Katastrophenschutzbehörde hatte mitgeteilt, ein Mensch sei nach der Explosion an einem Herzinfarkt gestorben. Rund tausend Anwohner mussten das Gebiet verlassen. Die Unglücksursache war zunächst unklar. Pertamina erklärte, dass der Brand während eines Gewitters ausgebrochen sei. 

14.33 Uhr: Ermittlungen gegen Spezialkräfte des LKA Sachsen

In Sachsen laufen Ermittlungen gegen 17 Beamte eines mobilen Einsatzkommandos des Landeskriminalamtes (LKA). Die Vorwürfe betreffen Diebstahl und Beihilfe zum Diebstahl, Verstöße gegen das Waffengesetz und Bestechlichkeit, wie die Generalstaatsanwaltschaft Dresden und das LKA mitteilten. Am gleichen Tag seien im Großraum Dresden die Privatwohnungen von vier Hauptbeschuldigten und die Diensträume aller Beschuldigten durchsucht worden. Den Männern im Alter von 32 bis 49 Jahren wird vorgeworfen, im November 2018 aus Dienstbeständen mindestens 7000 Schuss Munition entwendet und diese als Bezahlung bei einem privaten Schießtraining bei der Firma “Baltic Shooters” bei Güstrow genutzt zu haben.

LKA-Präsident Petric Kleine sprach von schwerwiegenden Vorwürfen. “Sie fühlen sich wie ein Schlag ins Gesicht meiner Behörde an”, erklärte Kleine. Er sei “wütend und enttäuscht darüber, dass sich ein ganzes Kommando bewusst nicht nur über dienstliche Weisungen hinweggesetzt hat, sondern Einzelne unter ihnen das bestehende Vertrauensverhältnis für kriminelle Aktivitäten missbraucht haben”. Der Schaden für das Image des LKA und der sächsischen Polizei sei “riesengroß”.

14.30 Uhr: Umfrage: Zwei Drittel der Deutschen stehen im Bund-Länder-Streit hinter Merkel

Im Streit zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und mehreren Länder-Ministerpräsidenten um die Corona-Politik haben sich in einer Umfrage zwei Drittel der Bürger hinter die Kanzlerin gestellt. In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der “Augsburger Allgemeinen” vertraten 67 Prozent der Befragten die Ansicht, Merkel solle stärker in die Corona-Politik der Länder eingreifen.  

Am größten ist der Rückhalt für die Kanzlerin unter den Anhängern der Union: 85 Prozent der CDU/CSU-Anhänger sind dafür, dass Merkel in der Corona-Politik gegenüber den Ländern mehr Macht bekommen soll. Nur 29 Prozent aller Befragten meinen, dass die Kanzlerin nicht stärker in die Corona-Politik der Länder eingreifen sollte. Das Meinungsforschungsinstitut Civey wertete für die nach eigenen Angaben repräsentative Umfrage die Antworten von 5002 Teilnehmern aus. 

14.11 Uhr: Verbraucherpreise ziehen weiter an – 1,7 Prozent Inflation

Der Preisauftrieb in Deutschland hat sich im März weiter beschleunigt. Die Inflationsrate lag bei 1,7 Prozent, wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Daten mitteilte. Im Februar hatte die Behörde noch eine Rate von 1,3 Prozent, im Januar von 1,0 und im Dezember von minus 0,3 Prozent gemessen. Gegenüber dem Vormonat stiegen die Verbraucherpreise im März um 0,5 Prozent. Einen kräftigen Sprung nach oben machten die Preise für Haushaltsenergie und Sprit. Verbraucher mussten 4,8 Prozent mehr zahlen als ein Jahr zuvor. Auch das Auslaufen der Mehrwertsteuersenkung Ende 2020 und die zu Jahresbeginn eingeführte CO2-Abgabe etwa auf Diesel, Benzin, Heizöl und Erdgas beeinflussten die Entwicklung der Verbraucherpreise. Die Bundesregierung hatte die Mehrwertsteuer im vergangenen Jahr im Kampf gegen die Folgen der Corona-Krise für ein halbes Jahr gesenkt.

13.19 Uhr: Anklage gegen mutmaßliche IS-Rückkehrerin erhoben

Weil sie Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gewesen sein soll, hat die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main vor dem Oberlandesgericht Anklage gegen eine mutmaßliche IS-Rückkehrerin erhoben. Die 32-Jährige soll Kriegsverbrechen sowie Verbrechen nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz begangen haben, teilte die Behörde mit. Zudem wirft sie ihr Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vor. Im Juni 2014 sei Kim A. mit ihrem Mann nach Syrien gereist und habe sich dem IS angeschlossen. Ihm sei sie zwischen August 2014 und Juli 2016 zu seinen Einsatzorten gefolgt. Zusammen hätten sie insgesamt sechs Unterkünfte besetzt, deren rechtmäßige Bewohner von der Dschihadistenmiliz zuvor vertrieben, inhaftiert oder getötet worden sein sollen.

13.02 Uhr: Ein Toter bei Absturz eines Kleinflugzeugs in Bayern

Beim Absturz eines Kleinflugzeugs in Bayern ist ein Mensch gestorben. Nach Angaben eines Polizeisprechers handelt es sich um den Piloten, der nach ersten Erkenntnissen alleine in dem Ultraleichtflugzeug unterwegs war. Die Maschine stürzte in der Nähe der Gemeinde Jandelsbrunn im Landkreis Freyung-Grafenau ab. Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei waren im Großeinsatz.

11.48 Uhr: Polizei-Taucher suchen im Oberuckersee nach fünf Leichen

Die Polizei in Berlin und Brandenburg geht Hinweisen nach, wonach fünf Leichen im Oberuckersee nordöstlich von Berlin versenkt worden sein sollen. Taucher der Polizei sind am Dienstag in dem Gewässer in der Uckermark im Einsatz gewesen, wie das Polizeipräsidium Brandenburg auf Anfrage mitteilte. Von einem Boot aus stiegen sie ins Wasser und versuchten, die Leichen zu finden, die vor rund 20 Jahren in dem See versenkt worden sein sollen.

Nach Recherchen der “Berliner Zeitung” hatte ein Zeuge die Hinweise an die Berliner Mordkommission gegeben. Der mutmaßliche Mörder, er soll aus dem Berliner Rotlichtmilieu stammen, ist inzwischen tot. “Es sind Bemühungen, damit die Hinterbliebenen Klarheit erfahren”, sagte Polizeisprecher Mario Heinemann vom Präsidium in Potsdam. Die Taucher auf dem See im Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin sind im Auftrag der Berliner Kollegen im Einsatz.

11.15 Uhr: Mafia-Boss in Lissabon festgenommen – Verbindung zu Duisburg-Morden

Die Polizei hat einen flüchtigen Mafia-Boss der ‘Ndrangheta in Lissabon festgenommen, der im Zusammenhang mit Mafia-Morden in Duisburg steht. Der Mann sei im Juni 2019 kurz vor der endgültigen Verurteilung durch das Kassationsgericht zu lebenslanger Haft verschwunden und wurde vom italienischen Innenministerium auf der Liste der gefährlichsten gesuchten Italiener geführt, teilte die Polizei am Montagabend mit. Die Festnahme von Francesco Pelle sei am Montag erfolgt. Medienberichten zufolge lag der Gesuchte wegen einer Corona-Infektion im Krankenhaus.

Pelles Verurteilung stand den Berichten zufolge im Zusammenhang mit dem blutigen Kampf zweier ‘Ndrangheta-Clans, nämlich der Pelle-Vottari-Familie und des Strangio-Nirta-Clans, der schon im Jahr 1991 begonnen haben soll. Zwischen 2006 und 2007 starben dabei Dutzende Menschen, darunter auch bei einem Blutbad in Duisburg in Nordrhein-Westfalen. 

Laut Nachrichtenagentur Ansa wurde Francesco Pelle Ende Juli 2006 bei einem Schusswechsel an der Wirbelsäule verletzt und war fortan auf einen Rollstuhl angewiesen. Die Rache folgte schließlich beim sogenannten Blutbad von Weihnachten 2006, bei dem die Frau des Bosses des Strangio-Nirta-Clans getötet wurde. Dafür wurde Pelle schließlich verurteilt. Mit dem “Blutbad von Duisburg” rächte sich der Clan des gegnerischen Mafiabosses schließlich im August 2007 bei den Rivalen.

11.01 Uhr: Kartellamt sieht Marktmacht-Missbrauch durch Lufthansa

Die Lufthansa missbraucht nach einer vorläufigen Prüfung des Bundeskartellamtes ihre Marktmacht im Kampf um touristische Langstrecken-Passagiere. Das erklärte Kartellamts-Präsident Andreas Mundt auf Anfrage. Hintergrund ist eine Beschwerde des Ferienfliegers Condor bei der Behörde. Lufthansa hatte den langjährigen Pauschal-Vertrag über Zubringerflüge zu den Condor-Fernreisen im vergangenen November gekündigt. Umsteigeverbindungen mit einem Wechsel der Fluggesellschaft werden dadurch schwieriger buchbar.

“Wir sind nach vorläufiger Prüfung der Auffassung, dass die Kündigung einen Missbrauch von Marktmacht darstellt”, sagte Mundt. Die Behörde stehe jetzt mit der Lufthansa in Gesprächen über die weiteren Schritte. “Es wäre natürlich zu begrüßen, wenn die Lufthansa den Vertrag mit der Condor nun doch weiter laufen lassen würde, wie dies einigen Presseberichten der vergangenen Tage zu entnehmen war,” sagte Mundt. Medienberichten zufolge hat auch EU-Kommission die negativen Auswirkungen der Vertragskündigung thematisiert. 

News von heute: Ermittlungen gegen Spezialkräfte des LKA Sachsen

10.29 Uhr: 45 Tote durch Massenpanik bei Trauerfeier für Tansanias Präsidenten Magufuli

Bei einer Massenpanik während der Trauerfeier für Tansanias verstorbenen Präsidenten John Magufuli am 21. März sind nach neuen Angaben der Polizei 45 Menschen getötet worden. An der Zeremonie in einem Stadion in Daressalam hätten “zahlreiche Menschen” teilnehmen wollen, sagte der Polizeichef von Daressalam, Lazaro Mambosasa, der Nachrichtenagentur AFP. Einige “ungeduldige” Menschen hätten versucht, sich den Weg in das Stadion zu bahnen und so die Massenpanik ausgelöst. Bei dem Unglück wurden nach Mambosasas Angaben zudem mehrere Dutzend Menschen verletzt. Kurz nach dem Vorfall im Uhuru-Stadion war zunächst nur der Tod einer Frau und vier Kindern gemeldet worden. Magufuli war vor zwei Wochen gestorben. Nach offiziellen Angaben erlag der 61-Jährige einem Herzleiden. Die Opposition gab dagegen eine Corona-Infektion als Todesursache an. 

10.15 Uhr: Union sackt in weiterer Umfrage ab

Die Unionsparteien sind in den Umfragen weiter im Sinkflug. In der neuen Erhebung des Meinungsforschungsunternehmens Insa für die “Bild”-Zeitung verloren CDU und CSU im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte und landeten bei nur noch 26 Prozent, wie die Zeitung berichtet. Seit Anfang Februar rutschte die Union demnach um 10,5 Prozentpunkte ab. Die Grünen gewannen in der Erhebung im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt hinzu und kamen auf 21 Prozent. Das ist laut der Zeitung ihr höchster Wert in der Insa-Umfrage seit gut einem Jahr. Alle übrigen Parteien hielten ihre Werte aus der Vorwoche: Die SPD kommt auf 18 Prozent, die AfD auf elf und die FDP auf 10,5 Prozent, bei den Linken sind es sieben Prozent. Die Regierungskoalition hätte damit keine Mehrheit mehr.

7.42 Uhr: Kanada und Australien verhängen wegen Krim-Annexion neue Sanktionen gegen Russland

Aus Protest gegen die “illegale Annexion und Besetzung” der Krim durch Russland haben Kanada und Australien neue Sanktionen gegen russische Einzelpersonen und Unternehmen verhängt. Es handele sich um Strafmaßnahmen, wie sie kürzlich auch von der EU und Großbritannien gegen Russland verhängt worden seien, teilte das kanadische Außenministerium am Montag mit. Das Vermögen der Betroffenen werde eingefroren, auch dürften die Sanktionierten keine Transaktionen in Kanada vornehmen. Von den Sanktionen betroffen sind Alexander Ganow, Chef des russischen Staatsunternehmens, das die Eisenbahnstrecke zwischen Russland und der Krim betreibt, und der für den Bau einer Autobahnbrücke über die Straße von Kertsch verantwortliche Leonid Ryschenkin. 

6.26 Uhr: Chinas Führung beschließt radikale Wahlrechtsreform für Hongkong

Chinas Führung hat am eine radikale Wahlrechtsreform für Hongkong beschlossen. Die Änderungen am Wahlsystem der Sonderverwaltungszone wurden vom Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses einhellig bestätigt, wie Tam Yiu-chung, einziger Delegierter aus Hongkong, der Nachrichtenagentur AFP sagte. Die Reform sieht unter anderem eine Vergrößerung des Hongkonger Parlaments von 70 auf 90 Sitze vor. Gemäß der Wahlrechtsreform werden künftig nur noch 20 statt 35 Sitze durch direkte Wahl vergeben, wie Tam sagte. Eine Mehrheit von 40 Sitzen wird von einem Peking-treuen Komitee vergeben. Die übrigen 30 Parlamentarier sollen von sogenannten Fach-Wahlkreisen ausgewählt werden, die bestimmte Branchen vertreten und traditionell ebenfalls als Peking-loyal gelten.

5.45 Uhr: Brasiliens Präsident Bolsonaro tauscht unter Druck sechs Minister aus

Angesichts zunehmender Kritik wegen des fehlenden Krisenmanagements in der Corona-Pandemie hat der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro sein Kabinett umgebildet und die Spitzen von sechs Ministerien neu besetzt. Die Namen der neuen Minister sollten im Amtsblatt veröffentlicht werden, hieß es in einer Mitteilung des Kommunikationsministeriums in Brasília. Demnach gehören zu den Abgängen Außenminister Ernesto Araújo und Verteidigungsminister Fernando Azevedo e Silva, mit denen das Ministerkarussell am Montag begonnen hatte. Auf sie folgten der Karrierediplomat Carlos Alberto Franco França und der General Walter Souza Braga Netto, bisher “Chefe da Casa Civil”, vergleichbar mit dem Kanzleramtschef. Gründe für den Personalwechsel wurden in der Mitteilung nicht genannt. Bolsonaro war vor rund einer Woche verstärkt unter Druck geraten, als Brasilien erstmals über 3000 Corona-Tote in 24 Stunden registrierte und die Marke von 300.000 Corona-Toten insgesamt überschritt.

5.01 Uhr: Brinkhaus fordert Zusammenhalt von Bund und Ländern

Nach der Kritik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Vorgehen einiger Bundesländer in der Corona-Bekämpfung hat Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus eindringlich zum Zusammenhalt zwischen Bund und Ländern aufgerufen. Merkel habe richtigerweise angesprochen, dass die Maßnahmen nicht ausreichten, um das exponentielle Wachstum zu brechen und auch, dass der Bund mehr Kompetenzen erhalten könnte. Das würde er sich auch wünschen, sagte Brinkhaus am Montagabend in den ARD-“Tagesthemen”. Richtig sei aber auch: “Das geht nur zusammen mit den Bundesländern.” “Wir müssen jetzt gerade in der Krise zusammenhalten und nicht gegeneinander arbeiten”, mahnte der CDU-Politiker.

3.00 Uhr: Schiffsverkehr im Suezkanal wieder angelaufen

Nach tagelanger Blockade durch einen quergestellten Riesenfrachter gibt es im Suezkanal wieder Schiffsbewegung. Bis Dienstagmorgen sollen 113 Schiffe ihre Wartepositionen verlassen und den Kanal durchqueren, sagte Osama Rabie, Leiter der Kanalbehörde, am Montagabend nach Medienberichten in Kairo. Die ersten Schiffe hätten bereits am frühen Montagabend Kurs aufgenommen. Nach Rabies Worten werde nunmehr “rund um die Uhr” daran gearbeitet, den Stau von fast 370 Schiffen, die auf beiden Seiten des Kanals wegen der Blockade auf Reede warteten, auszulösen.

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4.07 Uhr: Dobrindt: Vorziehen der Entscheidung zur K-Frage hat keinen Vorteil

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sieht die Union nicht unter Druck, die Kanzlerkandidatenfrage gegenüber dem verabredeten Fahrplan vorzuziehen. “Ein Vorziehen der Entscheidung bringt in der aktuellen Lage keinen Vorteil, eher ganz im Gegenteil”, sagte Dobrindt der “Augsburger Allgemeinen”. “Zwischen Ostern und Pfingsten werden wir unter dem Gesichtspunkt Chancenoptimierung in guter Gemeinsamkeit eine Entscheidung treffen.” Dobrindt bekräftigte Aussagen, wonach man sich bei der Bundestagswahl auf ein “Foto-Finish” einstellen müsse. “Deswegen braucht es einen Kanzlerkandidaten, der unsere Anhängerschaft, und zwar die gesamte Breite der bürgerlichen Mitte, am stärksten mobilisiert“, forderte der CSU-Politiker. Die Union müsse alles darauf setzen, die “eigene Anhängerschaft maximal zu mobilisieren”. Im Gespräch als Kanzlerkandidaten sind CDU-Chef Armin Laschet und der CSU-Vorsitzender Markus Söder.

1.10 Uhr: US-Regierung kündigt massive Investitionen in Offshore-Windenergie an

Die US-Regierung von Präsident Joe Biden will die Offshore-Windenergie an der Ost- und Westküste mithilfe milliardenschwerer Investitionen ausbauen. Durch den Bau von Windparks sollten bis zum Jahr 2030 mehr als zehn Millionen Haushalte mit umweltfreundlichem Strom versorgt werden, teilte das Weiße Haus am Montag auf einer Pressekonferenz mit. Angestrebt werde bis dahin die Produktion von 30 Gigawatt Windenergie. Um dieses Ziel zu erreichen, seien Investitionen in Höhe von mehr als 12 Milliarden Dollar (10,2 Milliarden Euro) entlang der Atlantik- und Pazifikküste erforderlich. Gleichzeitig würden zehntausende neue Arbeitsplätze geschaffen, erklärte die Regierung. Durch die neuen Windparks sollen laut Weißem Haus die CO2-Emissionen um 78 Millionen Tonnen verringert werden. 

0.21 Uhr: Fall Epstein: Anklage gegen Ex-Freundin Maxwell erweitert

Auf die in Untersuchungshaft sitzende Ex-Partnerin von Jeffrey Epstein, Ghislaine Maxwell, kommen weitere Anklagepunkte zu. US-Medien berichteten unter Berufung auf Gerichtsdokumente, dass die Anklageschrift gegen die 59-Jährige um ein viertes Opfer erweitert wurde. Die Vorwürfe drehen sich um Sexhandel mit einer Minderjährigen in den Jahren von 2001 bis 2004. Maxwell war im vorigen Juli im US-Bundesstaat New Hampshire festgenommen worden. Ihr wurden damals im Fall von drei Mädchen unter anderem Verführung zu illegalen Sexhandlungen und Meineid im Zeitraum von 1994 bis 1997 vorgeworfen. Maxwell hatte vor Gericht eine Beihilfe jedoch bestritten und auf “nicht schuldig” plädiert. Der inzwischen gestorbene Unternehmer Epstein soll Dutzende Minderjährige missbraucht und zur Prostitution gezwungen haben. Maxwell sitzt seit dem vergangenen Sommer in einem Gefängnis im New Yorker Stadtteil Brooklyn. Mehrere Anträge auf Freilassung auf Kaution wurden abgelehnt, unter anderem wegen Fluchtgefahr. Der Prozess soll im Juli beginnen.

tim / rw / fs
DPA
AFP

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