News am Wochenende: Venedig rechnet mit Hochwasser – “Mose” soll aktiviert werden

Erdbeben der Stärke 5,5 erschüttert Osten der Türkei +++ Forscher finden Mikroplastik in Tiefseegraben im Pazifik +++ Umfrage: Spahn zieht als beliebtester Politiker Deutschlands an Merkel vorbei +++ Drei Tote nach Schüssen in Bowlingbahn in Illinois +++ Die Nachrichten vom Wochenende im stern-Ticker.

Aktuelle Top-Meldung:

Venedig rechnet mit Hochwasser – “Mose” soll aktiviert werden

Die Behörden in Venedig erwarten wieder einen steigenden Meeresspiegel. Für Montagvormittag werde Hochwasser von 130 Zentimetern über dem Normalwert vorhergesagt, schrieb Bürgermeister Luigi Brugnaro am Sonntagnachmittag auf Twitter. Die Tore des Flutschutzsystems “Mose” sollen aktiviert werden, teilte er mit. Die Flutschutztore sind an drei Einfahrten zum Hafen der berühmten Lagunenstadt in Italien in einem umstrittenen und milliardenschweren Bauprojekt im Meer errichtet worden. Knapp 80 gelbe Barrieren können bei steigendem Meeresspiegel ausgefahren werden und die Fluten zurückhalten. Andernfalls stünden etwa die Altstadt Venedigs und der Touristen-Hotspot Markusplatz unter Wasser.

+++ Alle Nachrichten zur Coronavirus-Pandemie lesen Sie hier +++

+++ 17.54 Uhr: Venedig rechnet mit Hochwasser – “Mose” soll aktiviert werden +++

Die Behörden in Venedig erwarten wieder einen steigenden Meeresspiegel. Für Montagvormittag werde Hochwasser von 130 Zentimetern über dem Normalwert vorhergesagt, schrieb Bürgermeister Luigi Brugnaro am Sonntagnachmittag auf Twitter. Die Tore des Flutschutzsystems “Mose” sollen aktiviert werden, teilte er mit. Die Flutschutztore sind an drei Einfahrten zum Hafen der berühmten Lagunenstadt in Italien in einem umstrittenen und milliardenschweren Bauprojekt im Meer errichtet worden. Knapp 80 gelbe Barrieren können bei steigendem Meeresspiegel ausgefahren werden und die Fluten zurückhalten. Andernfalls stünden etwa die Altstadt Venedigs und der Touristen-Hotspot Markusplatz unter Wasser. Mose ist seit wenigen Monaten im Einsatz. Anfang des Monats hatten Sturmfluten Venedig jedoch wieder einmal unter Wasser gesetzt. Damals war “Mose” (Modulo Sperimentale Elettromeccanico) nicht aktiviert worden, weil sich die Vorhersage für den Meeresspiegel kurzfristig geändert hatte und nach Angaben der Behörden nicht mehr genug Zeit war, um “Mose” hochzufahren. Es brauche etwa 48 Stunden Vorlauf, um das Flutschutz-System anzuschalten.

+++ 17.38 Uhr: Opposition in Venezuela kämpft mit neuem Statut um Macht im Parlament +++

Rund drei Wochen nach der umstrittenen Parlamentswahl in Venezuela hat das Parlament ein Statut verabschiedet, das seine Amtsperiode und die des Parlamentspräsidenten und selbst ernannten Übergangsstaatschef Juan Guaidó um ein Jahr verlängert. “Die verfassungsmäßige Kontinuität wird ausgeübt (…) bis zur Abhaltung freier Parlaments- und Parlamentswahlen 2021 (…) oder bis zu einer weiteren einjährigen Wahlperiode ab 5. Januar 2021”, hieß es in einer Erklärung der Nationalversammlung, in der die Opposition seit der Wahl 2015 die Mehrheit hat.

+++ 16.35 Uhr: Fünf Festnahmen bei illegalen Partys in Paris +++

m Kampf gegen Feiern in Corona-Zeiten hat die Pariser Polizei fünf mutmaßliche Party-Organisatoren festgenommen. Den Verdächtigen werde vorgeworfen, andere Menschen gefährdet zu haben, teilte die Polizei am Sonntag mit. Die Beamten griffen am Wochenende in mehreren Stadtteilen der Millionenmetropole und unweit des Großflughafens Charles de Gaulle im Vorort Tremblay-en-France ein. Zusammen 93 Gäste von verschiedenen Partys bekamen Verwarnungen – üblicherweise sind diese mit einem Bußgeld verbunden.

+++ 15.37 Uhr: Papst Franziskus ruft Jahr der Familie aus +++

Papst Franziskus hat ein Jahr der Familie ausgerufen. Dieses solle am 19. März 2021 beginnen und am 26. Juni 2022 enden, sagte das katholische Kirchenoberhaupt in seinem Sonntagsgebet vom Vatikan aus. Der Papst rief Familien dazu auf, das Vergeben über die Zwietracht zu stellen. In einer Familie sollten stets drei Worte hochgehalten werden, empfahl der Papst: “Bitte”, “Danke” und “Entschuldigung”. Schon vor fünf Jahren hatte sich der Papst in seinem Schreiben “Amoris laetitia” (Die Freude der Liebe) dem Thema zugewandt. Nun pries er den “erzieherischen Wert”, der von einer “auf Liebe gegründeten” Familie ausgehe. Der Heilige Stuhl in Rom veröffentlichte zudem zwölf Vorschläge für die Gemeinden und Diözesen, wie sie unter anderem bei der Vorbereitung auf die Ehe und bei der Erziehung von Kindern helfen könnten. Zudem werden Gesprächsrunden angeregt, die sich “der Schönheit und den Schwierigkeiten des Familienlebens” widmen.

+++ 14.57 Uhr: Luftballons als Zeichen des Protests gegen Lukaschenko in Belarus +++

Hunderte Menschen haben in Belarus (Weißrussland) ihren Protest gegen Machthaber Alexander Lukaschenko fortgesetzt. Sie ließen am Sonntag in der Hauptstadt Minsk weiße und rote Luftballons als Zeichen ihres Unmuts aufsteigen. Andere zogen mit der weiß-rot-weißen Fahne der Opposition durch Wohngebiete, wie Bilder und Videos im Nachrichtenkanal Telegram zeigten. Dabei kam es demnach zu mehreren Festnahmen. Ein massenhaftes Eingreifen vermummter Sicherheitskräfte wie in den Vorwochen blieb zunächst aus. Die Opposition hatte zu der Luftballon-Aktion aufgerufen – auch um viele Festnahmen vor den anstehenden Feierlichkeiten zum Jahreswechsel zu verhindern. Seit Beginn der Proteste vor mehr als vier Monaten kamen über 30 000 Menschen in Polizeigewahrsam. Die Demokratiebewegung fordert Lukaschenkos Rücktritt, aber auch Neuwahlen und die Freilassung aller politischen Gefangenen.

+++ 14.17 Uhr: Sturm Bella fegt über Großbritannien hinweg – Flutwarnungen

Der Sturm “Bella” ist am Wochenende mit hohen Windgeschwindigkeiten und starken Regenfällen über Großbritannien hinweggefegt. Es gebe noch immer mehr als 100 Warnungen vor Überflutungen, teilte die zuständige Behörde am Sonntagvormittag mit. In Teilen der Grafschaften Northamptonshire und Bedfordshire im Osten Englands standen Häuser und Autos im Wasser. Etliche Menschen waren aufgefordert worden, ihre Wohnungen zu verlassen. Auf der Isle of Wight wurden in der Nacht Windgeschwindigkeiten von 170 Stundenkilometern gemessen. Der Sturm könne für einen weiteren Anstieg der Flüsse sorgen, hieß es von den Experten.

+++ 13.05 Uhr: Unfall in Kamerun mit Lastwagen und zwei Bussen – knapp 40 Tote +++

Bei einem Unfall eines Lastwagens und zwei Bussen in Kamerun sind knapp 40 Menschen getötet worden. Zudem seien 18 Menschen verletzt worden, sagte der örtliche Polizeichef, Poly Ebou. Am frühen Sonntagmorgen hätte der Lastwagen bei Ndiki im Westen des Landes einen Bus mit Passagieren an Bord überholen wollen und sei mit ihm zusammengestoßen, dann sei der Bus in einen Fluss gestürzt. Einige Minuten später schlitterte demnach ein weiterer Bus – der die Menschenmenge, die sich um den Unfall gebildet hatte, umfahren wollte – ebenfalls in den Fluss. Die Verletzten würden zur Behandlung in die Hauptstadt Jaunde gebracht, sagte Ebou. 

+++ 12.18 Uhr: Erdbeben der Stärke 5,5 erschüttert Osten der Türkei +++

Der Osten der Türkei ist am Sonntag von einem Erdbeben der Stärke 5,5 erschüttert worden. Nach Angaben der US-Erdbebenwarte USGS lag das Zentrum des Bebens im Bezirk Sivrice in der Provinz Elazig und hatte eine Tiefe von zehn Kilometern. Die türkische Katastrophenschutzbehörde Afad gab die Stärke des Bebens mit 5,3 an. Nach Angaben von Innenminister Süleyman Soylu gab es zunächst keine Berichte über Verletzte oder Sachschäden. Die Türkei ist stark erdbebengefährdet. Bei einem Beben in der Provinz Elazig im Januar waren mehr als 40 Menschen getötet worden. Ende Oktober erschütterte ein heftiger Erdstoß der Stärke 7,0 den Westen der Türkei sowie die griechische Insel Samos. Dabei kamen 116 Menschen ums Leben, 114 davon in der Türkei. Mehr als tausend Menschen wurden verletzt, zudem gab es erhebliche Sachschäden.

+++ 12.06 Uhr: 12.000 französische Haushalte nach Wintersturm ohne Strom +++

Nach Durchzug des Wintersturms “Bella” sind im Norden Frankreichs rund 12 000 Haushalte ohne Strom. Betroffen waren die Küstenregionen Bretagne und Normandie, wie die Nachrichtenagentur AFP am Sonntag unter Berufung auf den Netzbetreiber Enedis berichtete. Der Wetterdienst Météo France teilte mit, es gebe starke Böen und hohe Wellen an der Atlantikküste. Der Präfektur des Départements Manche am Ärmelkanal rief die Bürger wegen des starken Windes zu besonderer Vorsicht auf.

+++ 11.03 Uhr: Biden warnt vor Folgen von Trumps Hilfspaket-Blockade +++

Der künftige US-Präsident Joe Biden hat vor “katastrophalen Folgen” gewarnt, falls der scheidende Amtsinhaber Donald Trump ein milliardenschweres Corona-Hilfspaket des Kongresses weiterhin blockieren sollte. Nachdem Trump seine Unterschrift unter das rund 900 Milliarden Dollar (740 Milliarden Euro) umfassende Paket verweigert und eine Erhöhung der darin vorgesehenen Direktzahlung an die Bürger gefordert hatte, warf Biden diesem am Samstag “Verantwortungslosigkeit” vor. Durch Trumps Blockade verlören rund zehn Millionen US-Bürger ihre Arbeitslosenhilfe, erklärte der künftige Präsident. Das Corona-Hilfspaket ist an ein neues Haushaltsgesetz gekoppelt. Tritt der Etat nicht in Kraft, droht ab Montag um Mitternacht (Ortszeit) ein “shutdown”, eine Stilllegung von Bundesbehörden. Unter anderem seien die Gehaltszahlungen für das Militär in Gefahr, warnte Biden. Zudem laufe in wenigen Tagen eine Maßnahme aus, die Mieter im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie vor der Zwangsräumung schützt.

+++ 10.49 Uhr: Boris Johnson will Kritiker von Brexit-Handelspakt überzeugen +++

Vor der Abstimmung über den Brexit-Handelspakt mit der EU will der britische Premier Boris Johnson die Kritiker von seinem Deal zu überzeugen. “Es liegt nun an uns, die Möglichkeiten zu nutzen”, sagte Johnson dem “Telegraph” (Sonntag). Große Veränderungen stünden Großbritannien angesichts des endgültigen Brexits bevor. “Freiheit ist, was du daraus machst”, sagte der Premier weiter. In Bereichen wie Tierwohlstandards sowie Regeln für Chemikalien oder den Datenschutz sei das Land künftig unabhängig von Brüssel und müsse dies nutzen. Schatzkanzler Rishi Sunak kündigte in der “Mail on Sunday” den Beginn einer “neuen Ära” an. Er wolle in die Infrastruktur des Landes investieren und Unternehmer sollten für ihren Mut belohnt werden.

+++ 10.20 Uhr: Berichte: Bombenleger von Nashville möglicherweise bei Explosion getötet +++

Der für die Explosion eines Wohnmobils in der US-Country-Hochburg Nashville verantwortliche Bombenleger ist laut US-Medienberichten möglicherweise bei der Detonation getötet worden. Die Behörden bestätigten die Berichte am Samstag (Ortszeit) zunächst nicht. Am Explosionsort wurde nach Polizeiangaben jedoch Gewebe gefunden, bei dem es sich um menschliche Überreste handeln könnte. Polizisten durchsuchten am Samstag ein Haus in einem Vorort im Südosten der Stadt. Ein Polizeisprecher wollte einen Bericht des Senders CBS nicht kommentieren, wonach im Zusammenhang mit den Ermittlungen ein 63-Jähriger gesucht wurde.  Im Zentrum von Nashville war am frühen Freitagmorgen ein Wohnmobil explodiert, aus dem heraus zuvor per Lautsprecher-Durchsage Aufforderungen zur Evakuierung gekommen waren. Wegen der Warnungen konnte die Gegend rechtzeitig geräumt werden, nur drei Menschen wurden leicht verletzt. Die Wucht der Explosion war gewaltig, dutzende Häuser wurden schwer beschädigt.

+++ 9.51 Uhr: Forscher finden Mikroplastik in Tiefseegraben im Pazifik +++

In einem Tiefseegraben im Pazifischen Ozean haben Forscher in 8250 Metern Tiefe massenhaft Mikroplastik entdeckt. Wie das Team um die Frankfurter Senckenberg-Wissenschaftlerinnen Serena Abel und Angelika Brandt im Fachjournal “Environmental Pollution” schreibt, fanden sich in einem Kilogramm Sediment bis zu 209 der nur wenige Mikrometer großen Plastikreste. “Am häufigsten haben wir Mikroplastik an einer der am tiefsten gelegenen Beprobungsstationen gefunden”, berichtet Abel. Die Forscher ziehen daraus den Schluss, dass “die Gräben am Ozeanboden ein Sammelbecken für Plastik sein können”. An den entlegensten Stellen der Erde findet sich inzwischen Mikroplastik: Im November wurden Partikel in der Todeszone des Mount Everest, im Jahr zuvor in Schneeproben der Arktis nachgewiesen. “Mikroplastik in der Tiefsee bedeutet auch, dass die Basis der Nahrungskette betroffen ist, da viele wirbellose Tiere Sediment inklusive der Mikroplastik-Artikel fressen. Kommende Generationen werden daher leider noch lange mit den Spuren der heutigen Umweltverschmutzung konfrontiert sein”, sagt Brandt.

+++ 8.29 Uhr: Reederei Aida sagt wegen IT-Problemen Silvesterkreuzfahrten ab +++

 Die Reederei Aida Cruises hat wegen IT-Problemen die geplanten Silvesterkreuzfahrten seiner Schiffe “AidaPerla” und “AidaMar” abgesagt. Die IT-Probleme behinderten die Kommunikation mit den anreisenden Gästen und seien Ursache der Reiseabsagen, der Schiffsbetrieb sei aber gesichert, teilte ein Aida-Sprecher am Samstag auf Anfrage mit. Den Gästen der abgesagten Reisen solle der Reisepreis erstattet werden und sie erhielten ein zusätzliches Kreuzfahrtguthaben. Zuvor hatten mehrere Medien den Ausfall der Reisen vermeldet. Die “Bild”-Zeitung hatte zudem über einen möglichen Hackerangriff als Urasache der IT-Probleme berichtet. Über die genaue Ursache der IT-Probleme und zu einem möglichen Hackerangriff machte der Sprecher am Samstag keine Angaben.

+++ 7.51 Uhr: Mindestens zehn Tote bei Lawinenunglücken im Iran +++

Bei von Schneestürmen ausgelösten Lawinenabgängen sind im Iran mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen. Der iranische Rote Halbmond bestätigte am Sonntag, dass in den vergangenen vier Tagen die Leichen von zehn Bergsteigern in den Höhen des Elburs-Gebirges nördlich der Hauptstadt Teheran geborgen wurden. Es sei nicht ausgeschlossen, dass noch weitere Menschen ums Leben gekommen seien. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna wird der Rote Halbmond daher seine Rettungsarbeiten auch am Sonntag fortsetzen. 

+++ 7.38 Uhr: Umfrage: Spahn zieht als beliebtester Politiker Deutschlands an Merkel vorbei +++

Der beliebteste Politiker in Deutschland ist einer aktuellen Umfrage zufolge Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Laut der repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar für die “Bild am Sonntag” hoffen 52 Prozent der Menschen in Deutschland für das kommende Jahr auf eine “möglichst große Wirkung” Spahns in der Politik. Damit liegt der Gesundheitsminister sogar mit einem Prozentpunkt vor seiner Parteikollegin Bundeskanzlerin Angela Merkel, die im vergangenen Jahr die beliebteste Politikerin Deutschlands gewesen war. Besonders beliebt ist Spahn bei den Wählerinnen: 66 Prozent der befragten Frauen gaben an, sich 2021 einen möglichst großen politischen Einfluss des Gesundheitsministers zu wünschen, bei den Männern waren es 38 Prozent. Im vergangenen Jahr war Spahn in der Beliebtheitsumfrage auf insgesamt 28 Prozent gekommen.

+++ 6.56 Uhr: Drei Tote nach Schüssen in Bowlingbahn in Illinois +++

Mindestens drei Menschen sind am Samstagabend durch Schüsse in einer Bowlingbahn in Rockford im US-Staat Illinois getötet worden. Weitere drei Personen wurden verletzt, berichteten örtliche Medien. Eine Person sei festgenommen worden, hieß es. Über die Hintergründe lagen zunächst keine Angaben vor. Bei der Polizei waren zunächst Notrufe über Schüsse in der Bowlingbahn eingegangen. Die eintreffenden Beamten fanden im Gebäude mehrere Opfer und “eine Person von Interesse” vor, die festgenommen wurde. Unter den Opfern seien zwei Teenager, hieß es. Medienberichten zufolge wurden iranische Bergsteiger am Donnerstag, dem Beginn des Wochenendes im Iran, von einem – zu dieser Jahreszeit unüblich – schweren Schneesturm überrascht. Der Sturm führte zu zwei Lawinenabgängen, unter denen fast 100 Bergsteiger begraben wurden. 80 von ihnen konnten gerettet werden, zehn kamen ums Leben und die Suche nach zehn weiteren gehe weiter, so die Berichte.

+++ 5.23 Uhr: Malis Armee tötet rund zehn Dschihadisten bei Kämpfen in Grenzregion +++

In Mali hat die Armee nach eigenen Angaben mehrere dschihadistische Kämpfer getötet. Bewaffnete Angreifer hätten nahe der Grenze zu Burkina Faso einen Konvoi malischer Soldaten attackiert, teilte die Armee am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Bei den Gefechten, die sich bereits am Donnerstag ereigneten, seien “rund zehn Terroristen” getötet worden. In Mali sind tausende ausländische Soldaten stationiert, um den westafrikanischen Krisenstaat zu stabilisieren und das Vordringen islamistischer Milizen zu verhindern. Deutschland beteiligt sich an der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (Minusma) sowie an der Europäischen Trainingsmission (EUTM).

+++ 4.28 Uhr: Scholz verteidigt Auslaufen der Mehrwertsteuer-Senkung +++

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung verteidigt, die Mehrwertsteuersenkung zum Jahreswechsel auslaufen zu lassen. “Die Senkung der Mehrwertsteuer haben wir im Sommer bewusst befristet, damit die Verbraucherinnen und Verbraucher größere Anschaffungen nicht wegen der Pandemie aufschieben”, sagte Scholz den Zeitungen der Funke Mediengruppe laut Vorabmeldung vom Sonntag. Das neue Jahr beginne überdies mit einer “ordentlichen Steuersenkung”, betonte Scholz. “Der Soli wird für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler komplett abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent zahlen deutlich weniger.” Zudem gebe es mehr Kindergeld und höhere Kinderfreibeträge. “Zum Januar kommt also richtig was”, sagte der SPD-Kanzlerkandidat. Auf die Nachfrage, weshalb der Solidaritätszuschlag nicht vollständig abgeschafft werde, sagte Scholz: “Der Solidarpakt ist Ende 2019 ausgelaufen, aber die Aufgaben, die sich mit der Finanzierung der deutschen Einheit verbinden, sind keineswegs alle erledigt.” Sehr leistungsfähige, gutverdienende Bürger zahlten den Soli weiter und könnten so helfen, die verbliebenen Aufgaben zu finanzieren. Zudem sei nicht die Zeit, um Steuersenkungen für Spitzenverdiener zu beschließen.

+++ 4.17 Uhr: SPD-Chef: Koalition wird bis Herbst 2021 halten  – Wegen Merkel +++

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans geht davon aus, dass die Koalition mit der Union bis zum Ende der Legislaturperiode hält, unabhängig davon, wer neuer CDU-Vorsitzender wird. “Die Koalition wird bis zum Ende durchhalten, weil die Kanzlerin Angela Merkel bis zum Ende der Legislaturperiode heißt”, sagte Walter-Borjans der “Rheinischen Post” (Online Sonntag/Print Montag). “Die Koalitionsausschüsse stelle ich mir dann allerdings äußerst lebendig vor”, fügte er mit Blick darauf hinzu, dass der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz neuer CDU-Vorsitzender werden könnte. 

+++ 3.04 Uhr: 20-jähriger Muslim in Frankreich feiert Weihnachten und wird deshalb angegriffen +++

In Frankreich ist ein junger Muslim bedroht und angegriffen worden, weil er Weihnachten feierte. Der 20-Jährige aus dem ostfranzösischen Belfort habe im Internet Bilder seines Weihnachtsessens veröffentlicht, teilte die Polizei am Samstag mit. Deshalb sei er von einem Bekannten zunächst über die Online-Netzwerke beleidigt und bedroht worden. “Ich werde dir zeigen, was ein richtiger Araber ist”, hieß es demnach in der Botschaft. Daraufhin verabredete sich der 20-Jährige zu einer Aussprache mit seinem Bekannten. Am Treffpunkt warteten jedoch fünf Menschen auf den jungen Mann. Sie griffen ihn an und drohten ihm, die Attacke nicht bei der Polizei anzuzeigen. Der 20-Jährige erstatte dennoch Anzeige wegen des Angriffs.     Der Präsident der Region Grand Est, Jean Rottner, zeigte sich schockiert über den Vorfall. Er sprach im Kurzbotschaftendienst Twitter von einer “nicht hinnehmbaren Aggression”, die durch “Rassismus und Hass auf die Polizei” erfolgt sei. Der Vater des 20-Jährigen ist Polizist, im Internet wurde der junge Mann auch deshalb angefeindet.

+++ 2.36 Uhr: Festnahmen und Verletzte bei Protesten in Israel  +++

Bei Protesten in Israel gegen Regierungschef Benjamin Netanjahu sind am Samstagabend mehrere Menschen festgenommen worden. Nach Medienberichten hatten sich Tausende Demonstranten vor der offiziellen Residenz Netanjahus in Jerusalem versammelt, auch aus anderen Städten wurden Protestaktionen gegen Netanjahu gemeldet. An einigen Stellen sei es zu Auseinandersetzungen zwischen Gegnern und Unterstützern des Regierungschefs gekommen. Die Polizei nahm mehrere Menschen fest. Gegen Netanjahu läuft ein Korruptionsprozess, seit Monaten gibt es landesweit immer wieder wütende Proteste gegen ihn auf der Straße. 

+++ 1.27 Uhr: Manfred Weber: Orban möchte Europa Helmut Kohls zerstören +++

Der Vorsitzende der konservativen Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, Manfred Weber, greift die nationalistische Politik des ungarischen Premiers Viktor Orban frontal an. Der Rückbau des Rechtsstaats, Nationalismus oder Spaltung seien keine brauchbaren Werkzeuge, um die Herausforderungen zu meistern, vor denen die EU stehe, schrieb der CSU-Politiker in einem Gastbeitrag für die “Welt am Sonntag”. “Die immensen wirtschaftlichen, sozialen und gesellschaftlichen Umwälzungen sind mit einem national-populistischen Politikansatz oder einem Kulturkampf, wie ihn Ungarns Premier Orban gefordert hat, nicht zu bewältigen.”

+++ 0.12 Uhr: Kramp-Karrenbauer: Finanzminister muss im Drohnen-Streit aktiv werden +++

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, im koalitionsinternen Streit um die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen aktiv zu werden. “Die Munition für die bewaffneten Drohnen kann nur mittels einer 25-Millionen-Euro-Vorlage beschafft werden, über die der Haushaltsausschuss entscheiden muss. Diese Vorlage liegt seit Wochen unbearbeitet beim Bundesfinanzminister, der nebenbei auch SPD-Kanzlerkandidat ist”, sagte Kramp-Karrenbauer der “Welt am Sonntag”. Scholz habe die Vorlage noch nicht freigegeben, obwohl die Haushaltsmittel im Verteidigungshaushalt verfügbar seien. “Deshalb kann das Parlament bisher nicht entsche

 Nachrichten von Samstag, den 26. Dezember

+++ 17.32 Uhr: Totes Baby in Mülleimer in Regensburg entdeckt +++

In Regensburg ist am ersten Weihnachtstag ein totes Baby in einem Mülleimer entdeckt worden. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, wurde die mutmaßliche Mutter des Kindes festgenommen und sitzt in Untersuchungshaft. Ermittelt wird demnach wegen des Verdachts eines Tötungsdelikts. Gefunden wurde das Neugeborene am Freitagabend in einer Mülltonne. Die 24-jährige Mutter konnte in einem Krankenhaus ausfindig gemacht werden. Eine Obduktion des Babys ergab, dass das kleine Mädchen keines natürlichen Todes starb. Die Hintergründe der Tat waren noch unklar, die Ermittlungen laufen.

+++ 17.06 Uhr: 1300 englische Haushalte sollen wegen Sturms Wohnungen verlassen +++

Wegen eines aufziehenden Sturms sind mehr als 1300 Haushalte im Osten Englands an den Weihnachtstagen aufgefordert worden, ihre Wohnungen zu verlassen. Die Polizei rief Tausende Anwohner in der Grafschaft Bedfordshire auf, vorsorglich ihre Wohnungen zu verlassen. Man fürchtete, der dortige Fluss Great Ouse könne über die Ufer treten und für Überflutungen sorgen. Auch für große restliche Teile Großbritanniens warnte die Behörde vor den Auswirkungen des Sturms “Bella”, der am zweiten Weihnachtstag für heftige Böen und Regenfälle sorgte.

+++ 16.26 Uhr: Betroffenen-Sprecher Katsch fordert Woelki zum Rücktritt auf +++

Der Sprecher des Opfervereins “Eckiger Tisch”, Matthias Katsch, hat den Kölner Erzbischof im Zusammenhang mit der Aufarbeitung von Missbrauchsfällen zum Rücktritt aufgefordert. “Er müsste den Mut haben und zurücktreten”, sagte Katsch am Freitagabend in einem Interview der Deutschen Welle. Im Umgang sowohl mit den Betroffenen, wie der Öffentlichkeit, wie mit dem konkreten Fall, der ihm vorgeworfen werde, sei Kardinal Rainer Maria Woelki derart beschädigt, dass er sein Amt eigentlich nicht mehr ausüben könne. 

Kardinal Rainer Maria Woelki hatte am Donnerstagabend im Anschluss an seine Predigt im Kölner Dom um Verzeihung gebeten. “Was die von sexueller Gewalt Betroffenen und Sie in den letzten Tagen und Wochen vor Weihnachten im Zusammenhang mit dem Umgang des Gutachtens zur Aufarbeitung von sexualisierter Gewalt in unserem Erzbistum, was Sie an der Kritik darüber und insbesondere auch an der Kritik an meiner Person ertragen mussten – für all’ das bitte ich Sie um Verzeihung.”

“Es tut ihm nicht leid, was er falsch gemacht hat, sondern dass er dafür kritisiert wird”, erklärte Katsch zur Entschuldigung Woelkis in der Christmette. Der Erzbischof versuche eigentlich, die Gläubigen in Mithaftung zu nehmen und appelliere an den Herdeninstinkt. Es würden aber weder die Kirche noch die Gläubigen angegriffen. “Es geht um sein Fehlverhalten”, betont er. “Und ich find das wirklich perfide wie er sich hier hinter den Betroffenen verschanzt und jetzt auch noch versucht, hinter den Gläubigen seines Bistums zu verschanzen.” 

+++ 15.11 Uhr: Forscher graben antike “Snackbar” in versunkener Stadt Pompeji aus +++

Archäologen haben im italienischen Pompeji einen intakten Tresen in einer antiken Imbissbude aus der Zeit des Untergangs der Stadt ausgegraben. Die “Snack Bar”, wie sie das Museum bezeichnete, sei eine der ältesten in Pompeji, teilte der Parco Archeologico am Samstag mit. “Die Möglichkeiten, dieses Thermopolium zu studieren, sind außerordentlich, weil zum ersten Mal ein Areal dieses Typs in seiner Gesamtheit ausgegraben wurde”, sagte ein Vertreter des Museums. Ein Thermopolium ist eine römische Gaststätte.

Der Tresen war schon 2019 in Teilen ausgegraben worden. Bei den Arbeiten fanden die Experten auch Essensreste und Knochen von Menschen und Tieren, die in der Antike Opfer der Vulkan-Katastrophe am Golf von Neapel wurden. Bei den menschlichen Überresten handelt es sich ersten Erkenntnissen zufolge um die eines damals etwa 50 Jahre alten Menschen, der vermutlich zum Zeitpunkt der Katastrophe auf einer Art Bett lag. Weitere Überreste würden noch untersucht. 

+++ 13.41 Uhr: US-Whistleblower Snowden ist Vater geworden +++ 

Der US-Whistleblower Edward Snowden ist Vater geworden. Seine Frau Lindsay veröffentlichte in sozialen Netzwerken ein Foto der beiden mit einem Baby in roter Kleidung auf dem Arm, dessen Gesicht aber mit einem großen Smiley unkenntlich gemacht wurde. Dazu schrieb sie “Frohe Weihnachten, Baby”. Edward Snowden kommentierte die Geburt seines Sohnes bei Twitter mit den Worten: “Das größte Geschenk ist die Liebe, die wir teilen”. Sein Anwalt sagte am Samstag der russischen Nachrichtenagentur Interfax, Mutter und Sohn erfreuten sich ausgezeichneter Gesundheit. Das Kind erhält automatisch die russische Staatsbürgerschaft. Russland gewährt Snowden und seiner Frau Asyl.

Der 37-Jährige hatte 2013 Dokumente zu Ausspäh-Aktivitäten des US-Abhördienstes NSA und seines britischen Gegenparts GCHQ an Journalisten gegeben. Auf der Flucht über Hongkong wollte er nach eigenen Angaben nach Ecuador, strandete aber in Moskau am Flughafen, nachdem die US-Regierung seinen Reisepass annulliert hatte.

+++ 13.08 Uhr: Betrunkener französischer Soldat schießt in Mali auf Kameraden +++

Ein betrunkener französischer Soldat hat in Mali auf zwei seiner Kameraden geschossen. Der Vorfall habe sich in der Nacht zum Freitag auf dem Stützpunkt in Gao ereignet, sagte der Armeesprecher Frédéric Barbry der Nachrichtenagentur AFP am Samstag. Einer der angeschossenen Soldaten sei leicht verletzt worden, der andere schwerer. Lebensgefahr bestehe aber nicht. Beide seien nach Frankreich ausgeflogen und in ein Krankenhaus gebracht worden. Den Schüssen sei ein Streit vorausgegangen, sagte Barbry. Daraufhin habe einer der Beteiligten zu seiner Dienstwaffe gegriffen. Der Vorfall werde nun von der Militärpolizei untersucht. Nach Abschluss der Ermittlungen werde auch der mutmaßliche Schütze zurück nach Frankreich gebracht. Im Rahmen des Anti-Terror-Einsatzes Barkhane sind rund 5100 französische Soldaten in der Sahel-Region stationiert. Im Gespräch ist derzeit eine Truppenreduzierung.     

+++ 13.02 Uhr: Uganda: 24 Tote bei Bootsunglück auf See +++

Bei einem Bootsunglück auf dem Albertsee an der Grenze von Uganda und dem Kongo sind nach Angaben der ugandischen Polizei zufolge 24 Menschen ums Leben gekommen. Das Boot sei am Dienstag vermutlich wegen schlechtem Wetter und Überladung gekentert, sagte Polizeisprecher Allan Hakiza am Samstag. 21 Menschen konnten demnach gerettet worden. 24 Leichen seien geborgen worden und die Suche nach weiteren Opfern werde eingestellt, da es keine Informationen über weitere Vermisste gebe, sagte er. Auf Seen in Uganda und anderen Ländern Afrikas kommt es immer wieder zu derartigen Unfällen, da die Boote oft völlig überladen und in schlechtem Zustand sind.

+++ 12.03 Uhr: Frauen springen vor 150-Meter-Abhang aus fahrendem Auto +++

Zwei Frauen haben sich mit einem Hechtsprung aus einem fahrenden Auto gerettet, bevor es 150 Meter einen steilen Hang hinunter schlitterte und an eine Straßenlaterne prallte. Der Unfall ereignete sich am ersten Weihnachtstag auf einer verschneiten Straße in Walenstadtberg in der Schweiz, rund 90 Kilometer südlich von Lindau am Bodensee. Die beiden Frauen hätten sich bei dem Sprung leicht verletzt, teilte die Polizei von St. Gallen am Samstag mit. Die 41 Jahre alte Fahrerin habe auf einer Bergstraße beim Herunterfahren die Kontrolle über das Auto verloren. Das Fahrzeug sei von der Straße über den Fahrbahnrand in eine Böschung geraten. Die Fahrerin und ihre 29-jährige Beifahrerin sprangen aus dem Wagen, der erst 150 Meter weiter und 40 Meter tiefer an der Laterne zum Stillstand kam.

+++ 11.24 Uhr: Empörung über erneuten tödlichen Polizeieinsatz gegen Schwarzen in den USA +++

In den USA sorgt erneut ein tödlicher Polizeieinsatz gegen einen unbewaffneten Afroamerikaner für Entsetzen. Am Donnerstag verbreitete Aufnahmen von der Körperkamera eines Beamten zeigen, wie dieser den 47-jährigen Andre Maurice Hill in der Garage eines Hauses in Columbus im Bundesstaat Ohio durch mehrere Schüsse tötet. Der Bürgermeister von Columbus, Andrew Ginther, zeigte sich “empört” über den Vorfall. Bereits drei Wochen zuvor war in der Stadt ein Afroamerikaner von der Polizei erschossen worden. Wieder einmal hätten Polizisten einen Schwarzen gesehen und gefolgert, “dass er kriminell und gefährlich ist”, kommentierte der Anwalt Ben Crump, der mehrere Familien von Opfern von Polizeigewalt vertritt, den Tod Hills. Die Aufnahmen zeigen, wie Hill am Montagabend auf den Polizisten zuging. Er hält ein Handy in seiner linken Hand, seine rechte Hand ist nicht zu sehen. Nur wenige Sekunden später feuert der Beamte, und Hill bricht zusammen. Der Polizist war wegen eines geringfügigen Vorfalls zu dem Ort gerufen worden. Dabei ging es laut Medienberichten um einen Mann, der in einem Auto saß und dieses wiederholt startete und abschaltete. Warum der Polizist schoss, ist unklar. Das Video ist ohne Ton. Hill trug keine Waffe. Laut Lokalmedien sollen gegen den Polizisten schon früher Beschwerden wegen unverhältnismäßigen Gewalteinsatzes eingegangen sein. 

+++ 10.46 Uhr: Lawinengefahr in Vorarlberg und Tirol +++

In den österreichischen Bundesländern Vorarlberg und weiten Teilen Tirols herrscht am zweiten Weihnachtstag erhebliche Lawinengefahr. “Die Hauptgefahr geht vom Neu- und Triebschnee aus”, berichtete der Lawinenwarndienst von Vorarlberg, das an Deutschland, Liechtenstein und die Schweiz grenzt. Kräftiger Wind in höhere Lagen sowie Reif auf den Oberflächen durch kalte Nächte bringen in Tirol weiter östlich teils Gefahr: “Beides stellt eine ideale Schwachschicht für darüber abgelagerten Triebschnee dar”, so der dortige Lawinenwarndienst. Schon einzelne Wintersportler könnten Lawinen auslösen, hieß es. Wintersport in Österreich ist zur Zeit weitgehend den Einheimischen und Ansässigen vorbehalten. Um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, haben Österreich für Einreisende und Bayern für Rückkehrer auch von Tagesausflügen eine Quarantänepflicht verhängt. Damit findet in diesen Tagen Skitourismus über die Grenze praktisch nicht statt.

+++ 10.02 Uhr: Chinas Kartellbehörde ermittelt gegen Alibaba +++

Chinas Kartellbehörde hat Ermittlungen gegen den chinesischen Internetriesen Alibaba eingeleitet. Wie die Behörde am Donnerstag mitteilte, werde gegen den größten Onlinehändler des Landes wegen mutmaßlicher Monopol-Vergehen ermittelt. Dabei gehe es auch um Vorwürfe, wonach Alibaba Unternehmen dazu bringe, nur die eigene Plattform als exklusiven Vertriebskanal zu wählen. Für Alibaba sind die Ermittlungen ein weiterer Rückschlag, nachdem das Unternehmen bereits in den vergangenen Wochen zunehmend ins Visier der chinesischen Behörden geraten war. Anfang November war der geplante Rekord-Börsengang der Alibaba-Finanztochter Ant Group nach einer Intervention der chinesischen Aufseher kurzfristig geplatzt. Die Shanghaier Börse hatte den Schritt damit begründet, dass sich das “aufsichtsrechtliche Umfeld” bedeutend geändert habe. 

+++ 9.37 Uhr Handelskammer: Großbritannien werden nach Brexit Arbeitskräfte fehlen +++

Großbritannien werden nach Einschätzung von Experten nach dem Brexit langfristig in bestimmten Branchen Arbeitskräfte fehlen. Zum neuen Jahr treten neue Regeln für die Einwanderung in Kraft. “Arbeitgeber müssen eine sogenannte Sponsorship Licence beantragen, um Ausländer ins Land zu holen. Diese Möglichkeit gibt es im Regelfall nur für ausgebildete, hochqualifizierte Arbeitskräfte”, sagte der Hauptgeschäftsführer der Deutsch-Britischen Industrie- und Handelskammer, Ulrich Hoppe, der Deutschen Presse-Agentur. “Bis dato konnten Erntehelfer aus Bulgarien oder Rumänien einfach einreisen. Da kommt ein Problem auf diese Branche zu.” Gerade in Dienstleistungsberufen – etwa bei der Ernte oder der Gastronomie – sind viele Einwanderer aus EU-Ländern beschäftigt, etwa aus Rumänien oder Polen. Wer vor Ende 2020 im Land ist, kann auch bleiben. Doch neue Arbeitnehmer aus der EU dürften es schwer haben. 

+++ 9.12 Uhr: “Geschenk der Pachamama” – Bolivien entdeckt riesiges Gasfeld  +++

Die Entdeckung eines riesigen Gasfeldes im südlichen Department Chuquisaca lässt die Gasvorkommen in Bolivien um mehr als zehn Prozent steigen. Dies berichtete die bolivianische Zeitung “La Razon” am Freitag (Ortszeit). “Nach 12 Jahren hat YPFB (das staatliche Erdöl- und Erdgasunternehmen Boliviens) dieses eine Billion Kubikfuß große Feld (…) in Chuquisaca gefunden”, hatte Präsident Luis Arce auf Twitter geschrieben. “Boicobo Sur-X1 ist ein Geschenk unserer Pachamama (Mutter Erde) für alle Bolivianer.” Bolivien ist stark abhängig vom weitgehend verstaatlichten Rohstoffsektor. Rund die Hälfte des Staatshaushaltes wird durch Einnahmen aus dem Export von Gas und Erzen gedeckt. Dank der Einnahmen verringerte die Regierung von Ex-Präsident Evo Morales die Armut und verbesserte die Lebenssituation der indigenen Bevölkerung. Aber der Verfall der Preise kann den Andenstaat auch in eine Krise reißen. Immer wieder kam es auch zu Demonstrationen gegen den Export des Rohstoffes.  

+++ 7.33 Uhr: Habeck: Deutsches Klimaziel von 55 auf mindestens 65 Prozent erhöhen +++

Grünen-Chef Robert Habeck will nach der Entscheidung für ein höheres EU-Klimaschutzziel auch das deutsche Ziel zur Treibhausgas-Reduktion nachschärfen. “Deutschland muss immer mehr leisten, weil wir pro Kopf einen höheren CO2-Ausstoß haben als der Durchschnitt”, sagte Habeck der Deutschen Presse-Agentur. “Das deutsche Ziel müsste auf mindestens 65 Prozent Treibhausgasminderung bis 2030 angehoben werden.” Derzeit liegt Deutschlands Ziel bei 55 Prozent weniger CO2 bis 2030, jeweils bezogen auf das Vergleichsjahr 1990. Das EU-weite Ziel wurde im Dezember von 40 auf 55 Prozent angehoben – unklar ist bisher aber, was das für die einzelnen Mitgliedsstaaten bedeutet. 

+++ 5.56 Uhr: Weißer Ring sieht 2020 deutlich mehr Opfer häuslicher Gewalt +++

Beim Weißen Ring haben sich in den ersten zehn Monaten des Corona-Jahrs 2020 gut zehn Prozent mehr Opfer von häuslicher Gewalt, Sexualdelikten und Körperverletzung gemeldet als im Vorjahreszeitraum. “Die Zahlen waren nach dem ersten Lockdown im Frühjahr sehr verhalten und sind dann aber im Juni wieder deutlich angestiegen”, sagte der Bundesvorsitzende des Weißen Rings und frühere Chef des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke, der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. “Wir müssen leider mit dem Schlimmsten rechnen.” Dies bestätigten die Zahlen aus der zweiten Jahreshälfte bis Oktober; neuere gibt es noch nicht. “Unsere Erfahrung ist, dass sich häusliche Gewalttaten nicht sehr schnell in Zahlen niederschlagen. Das kommt erst nach und nach”, sagte Ziercke. “Wir wissen aus Studien, dass Frauen bis zu sieben Anläufe brauchen, um sich aus einer gewalttätigen Beziehung zu befreien.” Dazu komme in Zeiten des Lockdowns die Gefahr des unentdeckten Missbrauchs von Kindern oder auch Gewalt gegen sie. Wenn Kitas, Schulen und Sportvereine schließen müssten, gebe es auch weniger Möglichkeiten hinzuschauen, wenn Jungen oder Mädchen Verhaltensauffälligkeiten zeigten.   

+++ 4.35 Uhr: Verbraucherschützer gegen Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung +++

Verbraucherschützer halten wenig davon, die zum Jahresende auslaufende Senkung der Mehrwertsteuer zu verlängern. Die Maßnahme zur Stützung der Konjunktur habe nicht gewirkt wie erhofft, sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands, Klaus Müller, der Deutschen Presse-Agentur. “Ich glaube, unterm Strich muss man sagen, die 20 Milliarden Euro, die sich dies der Bund für ein halbes Jahr hat kosten lassen, da stehen Aufwand und Ertrag nicht in einem guten Verhältnis.” Zwar sei die Steuersenkung etwa im Lebensmittelhandel fair und angemessen an die Verbraucher weitergegeben worden. In der Gastronomie und Hotellerie sei das jedoch praktisch überhaupt nicht geschehen. Im Onlinehandel gebe es Licht und Schatten. So hätten auch einige Händler erst die Preise erhöht, um sie dann mit dem neuen Steuersatz wieder abzusenken.

+++ 2.17 Uhr: Milizen in Zentralafrikanischer Republik sagen Feuerpause wieder ab +++

Vor der Präsidentschaftswahl in der Zentralafrikanischen Republik hat ein Milizenbündnis eine erst kürzlich ausgerufene Waffenruhe wieder abgesagt. Die bewaffneten Gruppen entschieden nach eigenen Angaben vom Freitag, ihre einseitig verkündete 72-stündige Feuerpause zu brechen. Die Milizen begründeten den Schritt mit dem “verantwortungslosen Starrsinn” der Regierung des Landes. Zugleich kündigten sie an, ihren Vormarsch auf die Hauptstadt Bangui nun fortzusetzen. Die Rebellengruppen hatten die einseitige Waffenruhe am Donnerstag verkündet. Die Regierung war darauf aber nicht eingegangen. In der Zentralafrikanischen Republik sollen am Sonntag Präsidentschafts- und Parlamentswahlen stattfinden, bei denen sich Amtsinhaber Faustin-Archange Touadéra für eine Wiederwahl bewirbt und als Favorit ins Rennen geht. Die Zentralafrikanische Republik ist eines der ärmsten und instabilsten Länder der Welt. Milizen kontrollieren zwei Drittel des Staatsgebiets.

+++ 1.27 Uhr: Israelische Luftangriffe gegen Hamas-Ziele im Gazastreifen +++

Israelische Kampfflugzeuge haben in der Nacht zum Samstag Stellungen der islamistischen Hamas im Gazastreifen angegriffen. Dabei seien unter anderem eine Produktionsstätte für Raketen, unterirdische Bauten und auch ein militärischer Stützpunkt beschossen worden, teilten die israelischen Streitkräfte (IDF) am Morgen per Twitter mit. Vorausgegangen seien Raketenangriffe aus dem Gazastreifen auf Ziele um Süden Israels. “Die Hamas wird die Konsequenzen für jeglichen Terror aus dem Gazastreifen heraus tragen”, heißt es zum Schluss des IDF-Tweets. Stunden zuvor hatte das israelische Militär von den Raketenangriffen am Weihnachtstag berichtet. “Während Familien weltweit um ihre Christbäume herum sitzen, laufen Familien im Süden Israels in Bomben-Schutzräume”, lautete der IDF-Twitter. Zwei aus dem Gazastreifen abgefeuerte Raketen seien vom Abwehrsystem Iron Dome (Eisenkuppel) abgefangen worden.

+++ 0.15 Uhr: Allein an Weihnachten – Italiener ruft die Polizei für Prosit +++

Er fühlte sich allein und wollte mit jemandem zu Weihnachten anstoßen: Ein 94-Jähriger hat in Alto Reno Terme unweit der italienischen Großstadt Bologna den Notruf gewählt, weil er einsam war. “Mir fehlt nichts, mir fehlt nur eine Person, mit der ich zu Weihnachten anstoßen kann”, sagte der Rentner, als er am Donnerstag die Polizisten der Carabinieri anrief. “Hätten sie einen Beamten, der zehn Minuten bei mir vorbeikommen könnte”, fragte er weiter. Seine Kinder seien weit weg und er fühle sich deprimiert. Tatsächlich kamen die Carabinieri wenig später bei ihm vorbei. Zu dritt stießen sie mit dem Mann zu Weihnachten an, wie ein Foto zeigt. Den Carabinieri zufolge erzählte er Anekdoten über seine Erlebnisse im Zweiten Weltkrieg und machte mit den Beamten einen Videoanruf bei seinen Verwandten.  

Wegen der Corona-Pandemie gelten in Italien strenge Reise- und Ausgangsbeschränkungen über Weihnachten und Neujahr bis Anfang Januar. Papst Franziskus hatte vor den Feiertagen daran erinnert, an Weihnachten auch an die Kranken und Einsamen zu denken. Ein Anruf genüge schon.

jek
DPA
AFP

Leave a Comment