In Deutschland sind innerhalb eines Tages mehr als 32.500 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden weitere 32.552 Ansteckungsfälle erfasst. Damit erreichte die Zahl erneut das Niveau der Höchstwerte von mehr als 30.000 Fällen wie in der Woche vor Weihnachten. Die Gesamtzahl der erfassten Corona-Infektionen in Deutschland seit Beginn der Pandemie stieg auf 1.719.737.
Nach Angaben des Instituts wurden ferner 964 Corona-Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet. Die Gesamtzahl der registrierten Corona-Toten in Deutschland seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 33.071. Am Mittwoch hatte das RKI einen neuen Tageshöchstwert von mehr als 1100 Todesfällen bekannt gegeben.
Die Zahl der von einer Corona-Infektion genesenen Menschen in Deutschland bezifferte das RKI mit rund 1.328.200. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz betrug am Donnerstag 139,8. Am Vortag hatte sie noch bei 141,3 gelegen.
Die Sieben-Tage-Inzidenz ist ein wesentlicher Maßstab für die Verhängung und Lockerung von Maßnahmen gegen die Ausbreitung des neuartigen Virus. Ziel der Bundesregierung ist es, die Inzidenz auf unter 50 zu drücken.
Seit dem 16. Dezember gilt in ganz Deutschland ein harter Lockdown. Ein Großteil der Geschäfte ist geschlossen. Auch die Schulen und Kitas machten weitgehend dicht. Die Maßnahmen sind vorerst bis zum 10. Januar befristet. Am 5. Januar wollen Bund und Länder über das weitere Vorgehen beraten.
Merz: Corona-Geimpften mehr Freiheitsrechte zugestehen
Friedrich Merz
Foto: Jörg Carstensen / dpa
09.30 Uhr: CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz will Corona-Geimpften mehr Freiheitsrechte in der Pandemie einräumen. »Grundrechte sind Individualrechte, aber keine kollektiven Rechte, die der Staat bei Bedarf allen entzieht und nur allen gleichzeitig zurückgewährt, wenn es die Lage wieder erlaubt«, sagte Merz den Zeitungen der Funke Mediengruppe. »Man kann deshalb einer immer größer werdenden Bevölkerungsgruppe von Geimpften, Gesunden und Genesenen nicht pauschal die Grundrechte vorenthalten, weil eine immer kleinere Gruppe nach wie vor durch das Virus gefährdet ist.«
Mehr Freiheitsrechte für Menschen, die sich selbst und andere nicht mehr gefährdeten, sei »daher keine Diskriminierung.« Das gehe entweder durch den Nachweis einer Impfung oder einen negativen Corona-Test, meinte Merz. So werde auch eine faktische Impfpflicht ausgeschlossen. »Aber diejenigen, die sich bewusst gegen eine Impfung entscheiden, müssen akzeptieren, dass sie, solange dieses Infektionsrisiko besteht, zumindest einen Schnelltest machen müssen, bevor sie zum Beispiel in ein Konzert oder ein Fußballstadion gehen.«
Der Verfassungsrechtler Christoph Möllers sagte derweil der »Süddeutschen Zeitung«, dass Privilegien für Geimpfte seiner Einschätzung nach für eine Übergangszeit durch ein Gesetz des Bundestags unterbunden werden könnten. Für einige Monate gebe es hier seiner Ansicht nach einen Spielraum für den Gesetzgeber, um das Antidiskriminierungsrecht zu ergänzen.
Zahl der Neuinfektionen in Tschechien steigt auf Rekordhoch
09.15 Uhr: Die Zahl der Neuinfektionen in Tschechien steigt auf ein Rekordhoch von 16.939. Damit sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums insgesamt knapp 719.000 Menschen im Land positiv getestet worden. Die Zahl der Covid-19-Toten liegt bei 11.580.
Inselgruppe der Philippinen schottet sich für zwei Wochen ab
09.00 Uhr: Eine Inselgruppe der Philippinen mit mehr als 900.000 Einwohnern schottet sich für zumindest zwei Wochen von der Außenwelt ab. Angesichts einer im benachbarten Malaysia entdeckten neuen Coronavirus-Variante gehe die Provinz Sulu in die Selbst-Isolation, sagt Gouverneur Abdusakur Tan dem Sender ANC. Dies sei zunächst von 4. bis 17. Januar geplant, könne aber auch verlängert werden. Auch Bewohner der Inseln, die derzeit nicht dort seien, dürften Sulu dann nicht mehr betreten.
China lässt ersten Corona-Impfstoff offiziell zu
07.40 Uhr: Die chinesischen Behörden haben am Donnerstag den ersten Impfstoff zur Behandlung des Coronavirus im Land offiziell zugelassen. Die staatliche Aufsicht für Medizinprodukte genehmigte dabei ein Präparat des staatlichen Pharmakonzerns Sinopharm. Es hat nach Angaben des Unternehmens eine Wirksamkeit von etwa 80 Prozent. Die Zeitung »South China Morning Post« berichtete, bis zum Neujahrsfest im Februar sei die Impfung von bis zu 50 Millionen Chinesen geplant. Mehrere andere chinesische Impfstoffpräparate befinden sich derzeit noch in der Entwicklung.
Zwar gibt es in China seit dem Sommer Notfallzulassungen für Vakzine, mit denen bereits deutlich mehr als eine Million Menschen geimpft wurden. Eine offizielle Zulassung fehlte bislang aber. Präsident Xi Jinping hat erklärt, sein Land werde verschiedene Impfstoffe entwickeln und diese dann auch an andere Länder weitergeben. So haben bereits Indonesien und Brasilien – die beiden bevölkerungsreichsten Staaten in Südostasien beziehungsweise Lateinamerika – Liefervereinbarungen mit China abgeschlossen.
Patientenschützer fordern unkomplizierte Corona-Impftermine
07.30 Uhr: Patientenschützer haben unkomplizierte Terminvergaben für Corona-Impfungen angemahnt. Die Länder praktizierten bisher ein Vermittlungssystem, das undurchschaubar und praxisfern sei, sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, der Deutschen Presse-Agentur. »Es darf nicht sein, das so daheim lebenden Senioren ihre Impfbereitschaft vergrault wird.« An mangelnder Erfahrung könne es nicht liegen. Schließlich gebe es seit Jahren Terminservicestellen. »Was bei der Vermittlung von Zehntausenden Fachärzten gelingt, kann bei 400 Impfzentren nicht schwieriger sein.«
Bundesweit gibt es unterschiedliche Vorgehensweisen, um Termine für Impfungen zu vergeben, die in der Anfangsphase gebündelt über regionale Zentren laufen sollen. Die Möglichkeit, die einheitliche Servicenummer 116 117 der Kassenärzte dafür zu verwenden, wird laut Bundesgesundheitsministerium nicht von allen Ländern genutzt. Teils werden demnach schon Termine vergeben, teils ist es noch vorgesehen.
Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Neymars angeblich geplanter Silvesterparty
05.43 Uhr: Die angeblich vom brasilianischen Fußballstar Neymar geplante Riesensilvesterfeier hat jetzt auch die Behörden auf den Plan gerufen. Die brasilianische Staatsanwaltschaft gab am Mittwoch bekannt, die Berichte zu untersuchen, wonach der Fußballer ungeachtet der Corona-Pandemie eine rauschende Silvesterparty in seinem Luxusanwesen im Bundesstaat Rio de Janeiro feiern will. Neymars Anwälte hatten am Montag bestritten, dass eine solche Großfeier geplant sei.
Die Staatsanwaltschaft forderte Neymar auf, dringend Klarheit über »die Anzahl der Gäste, die Organisation der Party und eventuelle Gesundheitsmaßnahmen zu schaffen«.
Brasilianische Zeitungen hatten am Wochenende berichtet, dass der 28-Jährige den Jahreswechsel mit bis zu 500 Gästen über mehrere Tage hinweg in seiner Villa in Mangaratiba im Bundesstaat Rio de Janeiro feiern wolle. Auf den Superstar des französischen Serienmeisters Paris Saint-Germain hagelte daraufhin Kritik nieder.
Laschet gegen »Corona-Soli« für Reiche
04.20 Uhr: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich gegen einen »Corona-Soli« für vermögende Menschen zur Finanzierung der Milliardenkosten der Corona-Pandemie ausgesprochen. »Die theoretische Debatte, ob ein Milliardär etwas abgeben kann, mag sympathisch klingen«, sagte Laschet der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. »Der Weg zu einem solchen Soli führt aber nur über generelle Steuererhöhungen.«
Jeder mittelständische Unternehmer aber habe sein Vermögen im Betrieb. »Wenn man da jetzt Steuern erhöht, schwächt man diese Betriebe. Und deshalb ist die Maßnahme falsch«, betonte Laschet.
Bundesverband der Freien Berufe sieht 140.000 Jobs bedroht
04.00 Uhr: Der Bundesverband der Freien Berufe sieht infolge der Coronakrise rund 140.000 Jobs bedroht. »Die Krise geht an die Substanz«, sagte Präsident Wolfgang Ewer. Hintergrund ist eine Umfrage unter Freiberuflern. Demnach bewerten 20,3 Prozent ihre momentane Geschäftslage als schlecht. 14,2 Prozent der Freiberufler erwarteten, in zwei Jahren weniger Mitarbeiter zu haben.
Die Bilanz des Corona-Jahres 2020 sei für vier von zehn Freiberuflern bitter: Bei ihnen habe sich die Lage im Vergleich zu 2019 verschlechtert. Für 25,3 Prozent von ihnen sei der bisher entstandene wirtschaftliche Schaden bereits existenzbedrohend. Weitere 13,8 Prozent befürchteten dieses Szenario 2021.
Saarlands Ministerpräsident Hans geht von einer Lockdown-Verlängerung aus
03.55 Uhr: Vor der nächsten Corona-Schalte der Regierungschefs von Bund und Ländern am 5. Januar geht der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) von einer Verlängerung des Lockdowns aus. »Der Lockdown ist und war notwendig, und er muss wohl auch Anfang Januar verlängert werden«, sagte Hans der »Rheinischen Post«. Zudem appellierte er, sich nicht von den aktuellen Corona-Infektionszahlen täuschen zu lassen.
»Die derzeit sinkenden Corona-Infektionszahlen sind trügerisch.« Die Zahlen hätten »Feiertagssymptome«, da sich über Weihnachten und Silvester weniger Menschen testen ließen. »Mitte Januar müssen wir noch mal überprüfen, wie sich die Infektionszahlen entwickeln, um dann weiter zu planen«, kündigte Hans an.
Kritische Worte für die deutsche Corona-Politik kommen derweil von der Co-Vorsitzenden der SPD, Saskia Esken. »Wir haben fast alle die zweite Infektionswelle unterschätzt«, sagte sie den Zeitungen der Funken Mediengruppe. »Es hat zu lange gedauert, bis sich die Ministerpräsidentenkonferenz zu dem Wellenbrecher-Shutdown entschlossen hat, und der war dann nicht stark genug.«
Einer Rücknahme von Corona-Beschränkungen nach dem 10. Januar erteilte Esken eine Absage. »Ich glaube nicht, dass wir Zahlen haben werden, die uns Lockerungen im Januar erlauben«, sagte sie.
USA verzeichnen mit mehr als 3900 Corona-Toten neuen Tageshöchstwert
03.22 Uhr: In den USA ist mit mehr als 3900 Corona-Toten ein neuer Tageshöchstwert verzeichnet worden. Wie die Johns-Hopkins-Universität am Mittwoch mitteilte, starben 3927 Menschen binnen 24 Stunden an den Folgen einer Corona-Infektion. Außerdem wurden 189.671 Neuansteckungen registriert.
Seit Beginn der Pandemie starben in den USA mehr als 341.800 Menschen an einer Corona-Infektion, über 19,7 Millionen Ansteckungen wurden verzeichnet. Die Vereinigten Staaten sind das am schlimmsten von der Gesundheitskrise getroffene Land der Welt.
Bislang erhielten 2,8 Millionen Menschen eine erste Impfdosis – weitaus weniger, als die von Amtsinhaber Donald Trump bis zum Jahresende versprochenen 20 Millionen Impfungen.
Schäuble hält Streit über Privilegien für Corona-Geimpfte für unangebracht
01.37 Uhr: Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hält den Streit um Lockerungen der Corona-Auflagen für Geimpfte für unangebracht. Für ihn berge »eine Vorzugsbehandlung für Geimpfte die Gefahr der Spaltung der Gesellschaft«, sagte er in einem Interview mit der »Neuen Osnabrücker Zeitung«. »Zwischen bereits Geimpfte und nicht Geimpfte dürfen wir keinen Keil treiben«, mahnte Schäuble.
»Jetzt ist jedenfalls nicht der richtige Zeitpunkt, um über Privilegien für die ersten Geimpften zu streiten, dazu wissen wir noch zu wenig über Dauer und Umfang der Impfwirkung.« Das Tempo bei der Impfstoffentwicklung sei jedoch »absolut beeindruckend«, »daher können wir auch hoffen, dass es bei der Produktion noch schneller gehen wird«, sagte der CDU-Politiker.
Dass absehbar noch zu wenig Impfstoff für alle da sei, »wird natürlich eine große Geduldsprobe, gerade für jene, die das Virus persönlich fürchten«, sagte Schäuble weiter. Aber es sei »zum Besten aller, wenn wir nicht nur uns selbst sehen«, appellierte er weiter.
Bund und Länder rechnen mit Krisenausgaben von 1,3 Billionen Euro für 2020
00.40 Uhr: Die Kosten zur Bewältigung der Corona-Pandemie für Bund und Länder belaufen sich allein in diesem Jahr einem Medienbericht zufolge auf bis zu 1,3 Billionen Euro. Die Berechnung umfasst die Staatshilfen und öffentlichen Ausgaben, wie aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegt.
Darin enthalten sei der Gesamtbetrag »aller Hilfspakete, die in der Coronakrise bislang seitens der Regierungen in Bund und Ländern auf den Weg gebracht wurden«, die erwarteten Einnahmeausfälle durch die Krise sowie die Summe der Garantien von rund 826,5 Milliarden Euro, die Bund und Länder gewährleisten. Für das Jahr 2021 rechnet die Bundesregierung dem Bericht zufolge mit weiteren Corona-Folgekosten von rund 184 Milliarden Euro, die aber auch nicht oder unvollständig in Anspruch genommene Gelder aus dem Jahr 2020 beinhalten können.
