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Corona-News im Ticker: Frankreich verschärft Grenzkontrollen

  • 13:45 Uhr: ➤An Grenze zu Deutschland drohen Konflikte: Frankreich verschärft Kontrollen
  • 13:15 Uhr: Städtetag für vorsichtige Linie bei Lockerungen
  • 12:03 Uhr: Regierungen bekamen 400 Millionen Dosen “Geisterimpfstoff” angeboten
  • 11:44 Uhr: Steinmeier ruft Bundesbürger zu Akzeptanz aller Impfstoffe auf
  • 11:22 Uhr: Coronaschutz: Länger stehen bleiben in Düsseldorfs Altstadt verboten

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➤ An Grenze zu Deutschland drohen Konflikte: Frankreich verschärft Kontrollen

13:45 Uhr: Das französische Gesundheitsministerium hat verschärfte Kontrollen an bestimmten Grenzabschnitten zu Deutschland angekündigt. So müssen nun ab dem 1. März Berufspendler aus Deutschland wöchentlich einen negativen PCR-Test vorweisen, um in das Land einreisen zu dürfen.

Ebenso sollen deutsch-französische Grenzpatrouillen verstärkt eingesetzt werden. Frankreich reagiert damit auf die steigende Gefahr durch Variationen des Coronavirus und will das Risiko mindern, dass die Mutationen nach Frankreich eingeschleppt werden. Auf deutscher Seite werden diese Maßnahmen allerdings scharf kritisiert.

Die weiteren Corona-News des Tages:

Städtetag für vorsichtige Linie bei Lockerungen

13:15 Uhr: Der Deutsche Städtetag hat sich in der Debatte um Lockerungen in der Corona-Krise für einen vorsichtigen Kurs ausgesprochen. “Wir brauchen klare Perspektiven”, sagte sein Präsident Burkhard Jung am Donnerstag nach Beratungen mit anderen Stadtoberhäuptern.

Es müsse Stufenpläne geben, um den coronamüden Menschen Zuversicht zu geben. Zugleich betonte der Leipziger Oberbürgermeister aber: “Für umfassende Öffnungen sehen wir derzeit allerdings noch keinen Spielraum.”

Jung warnte vor Rückschlägen. Der unterbrochene Abwärtstrend der Infektionszahlen müsse sich wieder fortsetzen. Die Zahl der Neuinfektionen müsse auf ein stabil niedriges Niveau heruntergedrückt werden, um einen exponentiellen Anstieg zu verhindern.

Die Infektionslage könne sich wegen der Mutationen sehr schnell wieder zuspitzen, warnte der SPD-Politiker. Die Impfung der Bevölkerung verlaufe langsamer als geplant. Schnelltests könnten laut Jung eine gute Übergangslösung sein, die Tests seien jedoch nur ein vorsichtiges Indiz für eine tatsächliche Betroffenheit. Man dürfe sich nicht in falscher Sicherheit wiegen.

Regierungen bekamen 400 Millionen Dosen “Geisterimpfstoff” angeboten

12:03 Uhr: Regierungen in aller Welt haben nach Erkenntnissen von EU-Ermittlern insgesamt 400 Millionen Dosen Impfstoffe angeboten bekommen, die nicht direkt von den Herstellern kommen. “Wir nennen das Geisterimpfstoffe, also irgendwelche mehr oder weniger obskuren Angebote, die auch schon an viele Staats- und Regierungschefs wohl gegangen sind”, hieß es am Donnerstag aus Kreisen der EU-Kommission.

Die EU-Anti-Betrugsbehörde OLAF und die Strafverfolgungsbehörde Europol hätten Ermittlungen aufgenommen. Den Angaben zufolge wird das Thema auch bei dem Videogipfel der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union am Donnerstag zur Sprache kommen.

Nach Schätzungen von OLAF seien 400 Millionen Dosen im Wert von bis zu drei Milliarden Euro angeboten worden, von denen man aber nicht genau wisse, ob es sich um echten Impfstoff handele, hieß es weiter. Es könne auch “Salzwasser in kleinen Fläschchen” sein.

Steinmeier ruft Bundesbürger zu Akzeptanz aller Impfstoffe auf

11:44 Uhr: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei den Bundesbürgern um Vertrauen in alle zugelassenen Impfstoffe gegen das Coronavirus geworben. Er habe “nur wenig Verständnis für die Zurückhaltung gegenüber dem einen oder anderen Impfstoff”, sagte Steinmeier am Donnerstag laut Redetext bei einem Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern aus Bayern.

“Das ist ein Luxusproblem”, betonte er. “Erst recht aus der Sicht von Millionen Menschen, die noch auf die erste Dosis warten.”

“Schneller zu impfen, das ist das Gebot der Stunde”, sagte der Bundespräsident in dem digitalen Bürgergespräch über die Corona-Impfkampagne. “Und dafür verdienen alle zugelassenen Impfstoffe unser Vertrauen.”

Wissenschaftliche Studien zeigten, dass alle von der Europäischen Arzneimittel-Agentur genehmigten Impfstoffe wirksam und verträglich seien.
Zwei Monate nach dem Impfbeginn in Deutschland gebe es zwar noch manche Unzufriedenheit.

“Der Start der Impfkampagne war und ist nicht perfekt”, räumte der Bundespräsident ein. “Aber eine Tatsache sollten wir nicht vergessen: Die Impfungen bringen die Wende im Kampf gegen die Pandemie.”

Er ermutige alle Bürgerinnen und Bürger: “Nehmen Sie Ihr Impfangebot wahr, wenn Sie an der Reihe sind. Schützen Sie sich selbst und andere.”

Coronaschutz: Länger stehen bleiben in Düsseldorfs Altstadt verboten

11:22 Uhr: Die Stadt Düsseldorf hat ein “Verweilverbot” für die berühmte Altstadt und das nahe Rheinufer an den Wochenenden bis zum 14. März verhängt. Man darf in dem Bereich fast den ganzen Tag nicht mehr länger stehen bleiben, sich hinsetzen oder auf eine Wiese legen.

Hintergrund: Am vergangenen Wochenende hielten sich Zehntausende Menschen bei bestem Wetter in den Gassen der Altstadt und vor allem an der Rheinpromenade auf. Laut Stadt wurde der Mindestabstand immer wieder missachtet.

Die neue Allgemeinverfügung trat am Donnerstag in Kraft. Sie gilt von freitags 15 Uhr bis 1 Uhr nachts sowie samstags und sonntags von morgens 10 Uhr bis nachts um 1 Uhr. Zudem gilt seit Donnerstag an der Rheinpromenade Maskenpflicht.

Brinkhaus warnt vor zu weitreichenden Lockerungen der Corona-Regeln

10:45 Uhr: Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat mit Blick auf das nächste Bund-Länder-Spitzentreffen am kommenden Mittwoch vor weitgehenden Lockerungen der geltenden Corona-Regeln gewarnt. “Wenn in einem Bundesland die Baumärkte aufmachen, die in einem anderen zu sind, dann gibt es natürlich Einkaufstourismus”, sagte Brinkhaus am Donnerstag im Norddeutschen Rundfunk. Er mahnte die Länder zur Einheitlichkeit bei den Schutzmaßnahmen

Einkaufstourismus “führt zu mehr Kontakten, und Kontakte sind ja das, was wir verringern möchten, um die Pandemie zu bekämpfen”, mahnte Brinkhaus. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen wieder auf fast 12.000 innerhalb von 24 Stunden gestiegen. Auch die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz stieg wieder an und zwar auf 61,7. Zudem breiten sich die als gefährlicher geltenden Varianten des Coronavirus in Deutschland und seinen Nachbarländern immer weiter aus.

Gelassener sieht Brinkhaus die anhaltenden Verzögerungen bei Impfungen und Schnelltests. Das werde sich schnell zurechtruckeln, sagte der CDU-Politiker dem NDR. “Es kommen ja immer mehr Impfdosen nach. Und es ist ja auch eine große Impfbereitschaft da”, hob er hervor. Anfangs habe es ja Befürchtungen gegeben, dass viele Menschen sich nicht impfen lassen wollten, “das ist jetzt das Gegenteil, und das ist sehr gut”.

Finanzminister Scholz geht von Sommer im Biergarten aus

10:04 Uhr: Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat in der Corona-Pandemie Hoffnungen auf Biergartenbesuche im Sommer gemacht. “Ich gehe davon aus, dass wir im Sommer wieder im Biergarten sitzen können und die nächste Bundesliga-Saison auch wieder im Stadion verfolgen werden”, sagte der Kanzlerkandidat der SPD der “Rheinischen Post” (Donnerstag). “Für niemanden ist die aktuelle Situation einfach, deshalb ist mir eines ganz wichtig zu sagen: Wir haben allen Grund zur Hoffnung.”

Die nächsten Öffnungsschritte könne man mit Schnelltests verbinden. “Das Virus und seine Mutationen werden uns noch eine Weile begleiten, fürchte ich. Wir müssen also Wege finden, wie wir es hinbekommen, nicht immer weiter im Lockdown leben zu müssen”, sagte Scholz der Zeitung. “Deshalb könnten wir die nächsten Öffnungsschritte mit Schnelltests verbinden.” Darüber werde am 3. März in den nächsten Bund-Länder-Beratungen gesprochen.

Spahn: Jetzt genug Impfstoff für Pädagogen und vorerkrankte Menschen

08:54 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet wegen der höheren Priorisierung von Grundschul- und Kita-Personal nicht mit einer späteren Corona-Impfung von vorerkrankten Menschen. “Die Mengen an Impfstoff die wir verfügbar haben – übrigens gerade mit Blick auf die 18- bis 64-Jährigen und Astrazeneca – die machen aus meiner Sicht diesen Schritt möglich”, sagte Spahn am Donnerstag im Deutschlandfunk.

Demnach habe Deutschland derzeit “deutlich mehr Impfstoff” als noch vor ein paar Wochen, erklärte Spahn. Das ermögliche, “dass Menschen mit Vorerkrankungen trotzdem auch und sehr zeitnah ihr Impfangebot bekommen”.

Nun sei es an den Ländern vor Ort Impfangebote sowohl für Vorerkrankte als auch Erzieherinnen und Erzieher und Lehrkräfte zu machen. “Im Moment scheitert dieses Angebot ja nicht daran, dass kein Impfstoff da wäre, und das ist ja schon mal eine neue Qualität im Vergleich zu vor vier Wochen.” Die Länder hatten zuvor versichert, dass es nicht an Personal, aber an Impfstoffen mangele und der Prozess sich deswegen verlangsame.

Wunsiedel in Bayern hat höchste Sieben-Tages-Inzidenz

08:40 Uhr: Laut jüngster Daten des Robert-Koch-Instituts ist der bayerische Landkreis Wunsiedel derzeit die von der Corona-Pandemie am stärksten betroffene Region Deutschlands. Aktuell liegt die Sieben-Tage-Inzidenz hier bei 309,7 neu registrierten Fällen je 100.000 Einwohner.

Damit ist Wunsiedel die einzige Region in Deutschland, die über dem 300er-Wert liegt. Auf Platz 2 befindet sich der Landkreis Tirschenreuth (281,8), gefolgt von der Stadt Weiden in der Oberpfalz (243,3).

Moderna will Produktionskapazitäten für Corona-Impfstoff ausbauen

07:59 Uhr: Das US-Unternehmen Moderna will die Produktionskapazitäten für seinen Corona-Impfstoff ausbauen. Im kommenden Jahr solle so die Produktion von 1,4 Milliarden Impfdosen à 100 Mikrogramm möglich sein, teilte das Unternehmen mit Sitz in Cambridge im US-Bundesstaat Massachusetts am Mittwoch mit.

In diesem Jahr könne die geplante Produktion von 600 Millionen Dosen um 100 Millionen Dosen aufgestockt und möglicherweise noch weiter ausgebaut werden.

Zudem teilte das Unternehmen mit, dass es einen speziell auf die in Südafrika entdeckte Coronavirus-Variante angepassten Impfstoff-Kandidat für klinische Studien an die US-Gesundheitsbehörde NIH geliefert habe. Ersten Erkenntnissen zufolge, wirke der bisher unter anderem in den USA und der EU zugelassene Impfstoff aber auch gegen die Varianten.

Eine Bar in Tel Aviv verfolgt ein besonders effektives Impfkonzept. Kunden, die sich spontan gegen das Coronavirus impfen lassen, bekommen ein Getränk aufs Haus. Hinter den Bemühungen steckt allerdings nicht nur reine Nächstenliebe.

Länder wollen bei Impfungen Tempo machen – Selbsttests kommen

07:46 Uhr: Wegen Verzögerungen sowohl bei den Impfungen als auch bei der Zulassung von Tests gab es zuletzt zunehmend Kritik am deutschen Kurs. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) selbst drängte auf ein höheres Impftempo in den Ländern.

Nach Angaben des Robert Koch-Instituts wurden bis einschließlich Dienstag bundesweit 5,4 Millionen Impfdosen gespritzt, vor allem an Menschen über 80 Jahren. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) mahnte nach Versäumnissen bei der Bestellung von Impfstoffen ein besseres Zusammenspiel zwischen Bund, Ländern und Gemeinden an.

Die Länder hoffen nun auf einen schnellen Ausbau der Kapazitäten. In Bayern zum Beispiel soll sie von 46.000 Impfungen pro Tag bis April auf 111.000 steigen. In Baden-Württemberg könnten bis zu 60.000 Impfungen erfolgen. Derzeit sind es 14.000 bis 19.000.

Zuwächse bis hin zu einer Verdopplung oder gar Vervielfachung der Möglichkeiten sind nach Länderangaben auch in Bremen, Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein oder Thüringen möglich.

Als Hauptursache für die aktuelle Lage nennen die Länder einen Mangel an Impfstoffen. An Personal fehlt es nach ihren Angaben nicht. Mit größeren Impfstoffmengen können die Länder bis Anfang April rechnen. Insgesamt könnten nach Zahlen der Hersteller Biontech/Pfizer, Moderna und Astrazeneca bis dann knapp 19 Millionen Impfdosen ausgeliefert werden.

In den nächsten Tagen sollen in Deutschland Kits in den Handel kommen, mit denen man sich selbst testen kann. Dafür müssen bei diesen Produkten Proben mit einem Abstrich im vorderen Nasenbereich genommen werden.

In anderen Ländern sind Tests schon seit längerer Zeit auf dem Markt. Spahn erklärte dies damit, dass die Zuverlässigkeit genau geprüft werden müsse.

Österreichs Kanzler für europäischen Impfpass nach Vorbild Israels

07:08 Uhr: Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich für einen europäischen Impfpass nach dem Vorbild Israels ausgesprochen. “Ich setze mich dafür ein, dass wir in Europa einen grünen Pass zusammenbringen, wie es ihn in Israel gibt, am besten digital am Handy, wo jeder wieder alle Freiheit zurückbekommt, die wir so sehr schätzen”, sagte Kurz am Mittwochabend auf “Bild live”.

In Israel können seit Sonntag von einer Corona-Infektion genesene und gegen das Virus geimpfte Menschen mit dem “Grünen Pass” unter anderem wieder Fitnessstudios, Theater und Sportereignisse besuchen sowie in Hotels übernachten.

“Wer geimpft ist, der soll volle Freiheit haben. Aber genauso auch jene, die gerade Corona hatten und von daher immun sind. Und auch all jene, die einen Test machen und durch den Test nachweisen können, dass sie negativ sind”, sagte Kurz. Durch einen EU-Impfpass sei auch eine Rückkehr zur Reisefreiheit in Europa möglich.

EU-Sondergipfel berät über Corona-Impfungen und Grenzstreit

07:02 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen beraten heute bei einem Videogipfel, wie die Corona-Impfungen beschleunigt und die gefürchteten Virusvarianten bekämpft werden können.

Thema soll auch der Streit über verschärfte Grenzkontrollen sein sowie die Debatte über einen EU-einheitlichen Corona-Impfpass, der letztlich Vorteile wie freies Reisen für Geimpfte bringen könnte.

Doch geht das Impfen gegen das Coronavirus in der Europäischen Union langsamer voran als etwa in Großbritannien, den USA oder Israel. Ein Grund ist Impfstoffmangel. Nun wollen die EU-Staaten unter anderem über eine schnellere Zulassung der Mittel in der EU beraten.

Die Produktion und die Lieferungen sollen gesteigert werden. Von den Herstellern erwarte man die Erfüllung von Zusagen, schrieb Ratschef Charles Michel in seinem Einladungsbrief zum Gipfel. Darin kündigte der Belgier zudem an, dass auch der Streit über die verschärften Grenzkontrollen von Deutschland und anderen Staaten diskutiert werden soll.

Eigentlich hatten sich die EU-Staaten vor einigen Wochen auf Empfehlungen für ein einheitliches Vorgehen an den Grenzen geeinigt. Deutschland geht jedoch darüber hinaus und hat die Kontrollen an den Grenzen zu Tschechien, der Slowakei und Österreich verschärft.

Bei der EU-Kommission stößt das auf deutliche Kritik. Die Brüsseler Behörde befürchtet, dass Pendler und wichtige Waren an den Grenzen aufgehalten werden und der Binnenmarkt leidet.

In der Debatte über einen gemeinsamen Impfpass dürfte es kaum Fortschritt geben.

Arbeitgeber fordern klare Entscheidung zu Teststrategie

06:57 Uhr: Die Arbeitgeber haben Bund und Länder zu einer “klaren, einheitlichen politischen Entscheidung” über eine Impf- und Teststrategie aufgefordert. “Es kann nicht sein, dass hier aus der Politik völlig unterschiedliche Signale kommen”, erklärte die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.

“Je schneller wir testen und impfen, desto schneller können die bisherigen Beschränkungen zurückgenommen und der Weg für die wirtschaftliche Erholung frei gemacht werden.” Dies zeige auch der Blick ins Ausland, so die BDA.

“Auch in Unternehmen können Schnell- und Selbsttests dazu beitragen, den Infektionsschutz weiter zu verbessern. Die Durchführung muss aber freiwillig bleiben, weil Chancen und Nutzen je nach Branche und Betrieb unterschiedlich sind.”

Mehr Corona-Tests spielen eine große Rolle bei Überlegungen für Lockerungen. Bund und Länder wollen in der kommenden Woche über das weitere Vorgehen in der Coronakrise beraten.

Mehr Corona-Neuinfektionen als vor einer Woche – Inzidenz steigt

06:45 Uhr: Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 11.869 Corona-Neuinfektionen gemeldet – und damit 1.662 mehr als genau vor einer Woche, am 18. Februar.

Das geht aus Zahlen des RKI vom Donnerstag hervor. Auch die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag am Donnerstagmorgen mit bundesweit 61,7 höher als am Vortag (59,3).

Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 385 weitere Todesfälle verzeichnet. Das ist weniger als vor genau einer Woche: Damals hatte das RKI binnen eines Tages 10.207 Neuinfektionen und 534 neue Todesfälle verzeichnet. Die Daten geben den Stand des RKI-Dashboards von Donnerstag, 03:10 Uhr, wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen sind möglich.

Die Sieben-Tage-Inzidenz hatte vor vier Wochen, am 28. Januar, noch bei 98 gelegen. Ihr bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden.

Der Höchststand von 1.244 neu gemeldeten Todesfällen war am 14. Januar erreicht worden. Bei den binnen 24 Stunden registrierten Neuinfektionen war mit 33.777 am 18. Dezember der höchste Wert erreicht worden – er enthielt jedoch 3.500 Nachmeldungen.

Alle Corona-Meldungen vom 24. Februar zum Nachlesen finden Sie hier.

Mehr zum Themenkomplex Coronavirus:

Mit Material von dpa, afp, sid und apa.



. Das US-Unternehmen Moderna will die Produktionskapazitäten für seinen Corona-Impfstoff ausbauen.

© Michael Sohn/POOL AP/AP

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