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Corona: Erste Baumärkte öffnen – Grenzkontrollen verlängert

  • Mehrere Bundesländer haben die Öffnung von Baumärkten in der kommenden Woche beschlossen
  • Dazu gehört auch Bayern, weswegen man in Baden-Württemberg verärgert ist
  • Deutschland verlängert seine Grenzkontrollen an den Übergängen zu Tschechien und Tirol bis zum 3. März
  • Bundesgesundheitsminister Jens Spahn muss Kritik einstecken, nachdem die von ihm angekündigte Einführung kostenloser Schnelltests zum 1. März verschoben wurde
  • Die Kommunen haben enttäuscht auf die Verzögerung bei der Schnelltest-Offensive der Bundesregierung reagiert
  • Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will für unterschiedliche Maßnahmen-Bereiche Stufenpläne für Lockerungen beschließen


Berlin. Eine gute Woche vor dem nächsten Bund-Länder-Gipfel zum Vorgehen in der Pandemie haben die Planungen des Kanzleramts begonnen, wie mögliche Lockerungen der Corona-Maßnahmen aussehen könnten. Kanzlerin Angela Merkel plädiert wohl für drei verschiedene Stufenpläne, die jeweils andere Bereiche abdecken. Ein Paket soll mögliche Lockerungen der Kontaktbeschränkungen regeln, ein weiteres das Thema Schulen und Berufsschulen abdecken und ein dritter Plan soll Sportgruppen, Restaurants und Kultur betreffen.



In Sachsen-Anhalt, Bayern und Rheinland-Pfalz treten in der kommenden Woche bereits eigene Lockerungspläne in Kraft. Dort dürfen neben den Friseuren auch Gartencenter und Baumärkte wieder öffnen. In Rheinland-Pfalz zudem auch Musikschulen – solange dort nicht gesungen oder auf Blasinstrumenten gespielt wird.



Corona-News des Tages: RKI meldet 3883 Neuinfektionen

In Deutschland sind binnen eines Tages 3883 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Dienstagmorgen unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, wurden innerhalb von 24 Stunden zudem 415 Todesfälle innerhalb von 24 Stunden im Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion gezählt.

Lesen Sie dazu: RKI meldet Corona-Fallzahlen und aktuellen Inzidenz-Wert


Corona – Mehr Infos zum Thema



Corona-News vom 23. Februar: Baden-Württemberg verärgert über Söders Öffnung von Baumärkten

16.04 Uhr: Bayerns Regierung unter Ministerpräsident Markus Söder hat für ab kommenden Montag die Öffnung von Baumärkten beschlossen. In Baden-Württemberg sorgt das für Missstimmung. Man sei irritiert angesichts der Kehrtwende des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), sagte Regierungssprecher Rudi Hoogvliet am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. „Bisher war er immer der harte Hund, jetzt fängt er an, eine Sache nach der anderen Sache zu öffnen“, sagte Hoogvliet. „Ich weiß nicht, was das soll.“ Eine gemeinsame Abstimmung des Vorgehens habe es nicht gegeben.

Weil in Baden-Württemberg keine Öffnung der Baumärkte vorgesehen sei, befürchte man nun für die kommende Woche einen Shoppingtourismus ins benachbarte Bundesland. Auch verstehe man nicht, warum Söder damit nicht auf die Ministerpräsidentenkonferenz kommende Woche gewartet habe, so Hoogvliet.


Grüne fordern dauerhaften Corona-Aufschlag für Hartz-IV-Empfänger

15.55 Uhr: Aufgrund der Corona-Pandemie erhalten Hartz-IV-Empfänger einen einmaligen Corona-Zuschuss von 150 Euro. Die Grünen-Fraktion will statt dessen jedoch einen dauerhaften Aufschlag auf die Grundsicherung für die Dauer der Pandemie durchsetzen. Das geht aus einem Antrag der Grünen im Bundestag hervor, der dieser Redaktion vorliegt.

Baumärkte in mehreren Bundesländern dürfen wieder öffnen

Neben den Friseuren dürfen ab dem 1. März auch in einigen Bundesländern Baumärkte und Gartencenter wieder öffnen. „Das ist notwendig, weil wir auch saisonal bedingt diese Angebote benötigen, auch für das persönliche Bedürfnis, sich zu betätigen, wenn das Wetter wieder schöner wird“ sagte Michael Kretschmer, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. Dort dürfen neben den Baumärkten auch wider Fahr und Flugschulen den Betrieb aufnehmen.

Auch in Bayern hat das Kabinett eine reguläre Öffnung der Baumärkte für die kommende Woche beschlossen.

In Rheinland-Pfalz dürfen Baumärkte und Gartencenter zwar in der kommenden Woche öffnen – allerdings nur im Außenbereich. Dort darf dann auch nur „gartencentertypisches Sortiment“ verkauft werden. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer kündigte zudem für die kommende Woche die Einführung von “Terminshopping” in ihrem Bundesland an. „Nach vorheriger Vereinbarung können Einzeltermine vergeben werden und immer nur ein Hausstand das Geschäft betreten“, sagte Dreyer (SPD) am Dienstag nach einer Sitzung ihres Kabinetts in Mainz. Das sei zum Beispiel für Bekleidungsgeschäfte und Brautmodeläden eine Perspektive.

Laborverband sieht Corona-Mutation weiter auf dem Vormarsch

14:57 Uhr: Die Corona-Variante B.1.1.7 breitet sich nach Angaben eines großen Laborverbandes weiter in Deutschland aus. Bei fast 30 Prozent aller untersuchten Stichproben aus der vergangenen Woche sei die in Großbritannien entdeckte Mutation festgestellt worden, Michael Müller. Der Vorsitzende des Verbands Akkreditierte Labore in der Medizin (ALM) sprach von einer erwartbaren Zunahme. In dieser Woche laufe in den Laboren wieder eine Erhebung für das Robert Koch-Institut (RKI). In dessen Berichten zur Entwicklung der Mutanten sind die ALM-Daten ein Baustein. Zuletzt hatte das RKI von einem Anstieg der britischen Variante von knapp sechs auf rund 22 Prozent in Stichproben binnen zwei Wochen berichtet.

Innenminister Herrmann irritiert über Kritik aus Brüssel an Grenzkontrollen

14.34 Uhr: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat mit Unverständnis auf den Widerstand der EU-Kommission gegen die Grenzkontrollen zu Tschechien und Österreich reagiert. „Die Kritik der EU-Kommission, die Grenzkontrollen seien unverhältnismäßig oder unbegründet, kann ich nicht nachvollziehen“, sagte der CSU-Politiker dieser Redaktion. „Wir haben die Einschränkungen für die Wirtschaft so verträglich wie nur möglich gestaltet und mit dem Bundesinnenministerium Ausnahmen von den Einreisebeschränkungen für systemrelevante Betriebe und Einrichtungen vereinbart.“

Die Grenzkontrollen zu Tschechien und Österreich müssten „solange verlängert werden, wie es die aktuelle Pandemielage mit Blick auf die hochgefährlichen Corona-Mutationen erfordert“, betonte Herrmann. „Die strengen Einreisebeschränkungen machen nur Sinn, wenn wir die Einhaltung konsequent kontrollieren.“


Laschet erwartet Corona-Öffnungsstrategie

13.55 Uhr: Nordrhein-Westfalens Regierungschef Armin Laschet (CDU) erwartet von der Ministerpräsidentenkonferenz in der kommenden Woche Öffnungsperspektiven in der Corona-Pandemie. “16 Länder erwarten, dass wir eine Öffnungsstrategie vorlegen”, sagte er in Düsseldorf. Das sei Beschlusslage. “Dass eine Perspektive erkennbar ist: wo wird es hingehen – damit rechne ich bei der Ministerpräsidentenkonferenz.”

NRW trete seit über einem Jahr dafür ein, dass bei Öffnungsschritten nicht nur auf die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz zu blicken sei, sagte Laschet. “Man braucht mehr Instrumentarien, um Infektionsketten nachzuverfolgen.” Hier gebe etwa eine neue App Anlass zu Hoffnungen. Darüber hinaus seien die zur Verfügung stehenden Impf- und Test-Instrumentarien wichtige Kriterien für Öffnungsentscheidungen. Derzeit erörterten die Chefs der Staatskanzleien, ob man mehr öffnen kann, wenn mehr getestet werden kann, sagte Laschet.

Corona: Bundeswehr-Hilfsteam fliegt nach Portugal

13.45 Uhr: Die Bundeswehr hat erneut Sanitäter zum Corona-Hilfseinsatz nach Portugal geschickt. 27 Angehörige des Sanitätsregiments 3 aus Dornstadt (Alb-Donau-Kreis) flogen am heutigen Dienstag vom Flughafen in Stuttgart nach Lissabon. Das Sanitätsregiment „Alb Donau“ der Rommel-Kaserne in Dornstadt löst 26 Soldatinnen und Soldaten ab, die seit dem 3. Februar in einer Klinik in der portugiesischen Hauptstadt bei der Behandlung von Corona-Patienten helfen, wie Generalstabsarzt Stephan Schmidt in Stuttgart sagte.

An der Hilfsaktion nehmen Ärzte, Pfleger und notfallmedizinische Assistenten der Bundeswehrkrankenhäuser in Ulm, Westerstede (Niedersachsen), Hamburg, Berlin sowie Koblenz (Rheinland-Pfalz) teil. Sie sollen voraussichtlich für bis zu sechs Wochen in Lissabon das dortige medizinische Personal unterstützen.


Pandemie: Berlin weist Kritik Brüssels an Grenzkontrollen zurück

13.30 Uhr: Die Bundesregierung hat die Kritik der EU-Kommission an den Grenzkontrollen zu Tschechien und dem österreichischen Bundesland Tirol zurückgewiesen. “Ich weise den Vorwurf von uns, dass wir uns nicht an das EU-Recht halten”, sagte Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD)vor einer Video-Konferenz mit seinen EU-Kollegen. Deutschland habe auf “die besondere Bedrohung” durch Virus-Mutationen reagieren müssen.

Die EU-Kommission hatte am Montag in einem Brief an den deutschen EU-Botschafter in Brüssel erneut die Kontrollen und Einreiseverbote zu Tschechien und Österreich kritisiert. Der Schutz der deutschen Bevölkerung könne durch “weniger einschränkende Maßnahmen” erreicht werden, hieß es.

Deutschland verlängert Grenzkontrollen bis 3. März

12.50 Uhr: Deutschland verlängert seine Grenzkontrollen an den Übergängen zu Tschechien und dem österreichischen Bundesland Tirol bis zum 3. März. Wie der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Steve Alter, am Dienstag auf Nachfrage bestätigte, sollen die seit dem 14. Februar geltenden Verbote und Regeln für Einreisen von dort unverändert beibehalten werden. Er hatte am Vortag betont, Innenminister Horst Seehofer (CSU) sei für eine Verlängerung, werde sich aber noch mit den betroffenen Bundesländern Bayern und Sachsen sowie mit den anderen Mitgliedern der Bundesregierung abstimmen.

Die Bundesregierung hatte Tschechien, die Slowakei und weite Teile Tirols in Österreich zu sogenannten Virusvariantengebieten erklärt. Von dort dürfen aktuell nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gibt es unter anderem für Lastwagenfahrer und Grenzgänger mit systemrelevanten Berufen. Sie müssen einen negativen Corona-Test mitführen, der nicht älter als 48 Stunden ist. Die Regeln waren zunächst für zehn Tage eingeführt worden.


Inzidenz laut Infektionsforscher “kein stabiler Faktor”

12.25 Uhr: Für den Epidemiologen Gérard Krause ist der Sieben-Tage-Wert bei den Corona-Infektionen allein eine unzureichende Grundlage für einen Stufenplan. Er halte die Konzentration auf die Inzidenz für problematisch, da sie „kein stabiler Indikator“ sei, der die Schwere der Pandemie abbildet, sagte der Forscher des Braunschweiger Helmholtz-Zentrums für Infektionsforschung in einer Anhörung der niedersächsischen Landtagsfraktionen von Grünen und FDP.

So sei der Sieben-Tage-Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner abhängig von der Zahl der durchgeführten Tests. Außerdem fehlten Daten über die Ausbreitung des Virus in bestimmten Alters- oder Berufsgruppen, etwa bei den Lehrern. Darüber hinaus müssten die Krankheitslast, etwa schwere Verläufe, und die Eindämmbarkeit, etwa die Länge von Infektionsketten, stärker berücksichtigt werden.

Städte und Gemeinden fordern rasches Schnelltest-Konzept

12.15 Uhr: Die Kommunen haben enttäuscht auf die Verzögerung bei der Schnelltest-Offensive der Bundesregierung reagiert und mahnen mehr Tempo an. “Bund und Länder müssen jetzt klar sagen, bis wann sie wie viele und welche Schnelltests beschaffen können und wie die Verteilung in den Ländern auf den Weg gebracht wird”, sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, der “Neuen Osnabrücker Zeitung”.

Damit reagierte er auf die von Gesundheitsminister Jens Spahn angekündigte Einführung kostenloser Schnelltests für den 1. März, die am Montag auf Drängen des Kanzleramtes verschoben worden war. Landsberg forderte, jetzt umgehend “ein solides, einfaches und unbürokratisches Verfahren” für die Tests zu entwickeln. Das müsse für Schnelltests durch Fachleute und auch für sogenannte Wohnzimmertests gelten, die Laien selbst ausführen könnten.


Corona-Krise: Kurzarbeit rettete bislang Millionen Jobs

12.00 Uhr: Vor allem durch Kurzarbeit sind in der Corona-Pandemie nach Angaben des Vorstandschefs der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, bislang drei Millionen Jobs gerettet worden. Im vergangenen Jahr habe die Bundesagentur 22 Milliarden Euro für Kurzarbeit ausgegeben, für dieses Jahr werde mit 6,1 Milliarden Euro gerechnet, sagte der SPD-Politiker dem „Tagesspiegel“.

Laut Scheele gibt es bislang keine Hinweise auf einen massiven Missbrauch von Kurzarbeit durch Arbeitgeber. „Wir haben bislang 4.250 Hinweise dazu bekommen und gehen dem nach“, sagte er. „Meistens können wir aber keinen Missbrauch feststellen.“

Kritik an Spahn für Verzögerung der Schnelltests

11.30 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn muss Kritik einstecken, nachdem die von ihm angekündigte Einführung kostenloser Schnelltests zum 1. März verschoben wurde. “Die Verschiebung der Schnelltests ist bedauerlich”, twitterte FDP-Chef Christian Lindner. “Testen, Testen, Testen ist ein Baustein für mehr Freiheit. Die Enttäuschung beim Impfstart darf sich nicht wiederholen. Wieso funktioniert in Österreich schon in der Praxis, was bei uns verschoben wird?”


Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller kritisierte Spahn: “Es ist zum wiederholten Mal so, dass vonseiten des Bundesgesundheitsministers Dinge angekündigt wurden, die dann so oder zumindest so schnell nicht kommen”, sagte der SPD-Politiker im ZDF. Wenn entsprechende Testkapazitäten nicht wie angekündigt zum 1. März da seien, “müssen wir sehen, dass wir das mit anderen Maßnahmen, für die Tage bis sie da sind, auffangen”.

Nach der Sitzung des Corona-Kabinetts am Montagnachmittag hatte Regierungssprecher Steffen Seibert gesagt, über kostenlose Schnelltests für alle solle erst bei den Bund-Länder-Beratungen am 3. März gesprochen werden. Spahn hatte zuletzt immer wieder angekündigt, dass ab 1. März das Angebot für alle Bürger kommen solle, sich kostenlos von geschultem Personal mit Antigen-Schnelltests testen zu lassen.

Grenz-Beratungen zwischen Deutschland und Frankreich

11.00 Uhr: Bund, Länder und die französische Regierung beraten am heutigen Dienstag, wie Grenzkontrollen oder gar Schließungen von Grenzübergängen an der deutsch-französischen Grenze verhindert werden können. Frankreichs Europaminister Clément Beaune verwies auf eine Videoschalte am Dienstagmorgen.

Die Länderchefs von Saarland und Rheinland-Pfalz, Tobias Hans (CDU) und Malu Dreyer (SPD), hatten erklärt, dass sie deutsche Grenzkontrollen wie nach Tschechien und Tirol verhindern wollen. Hintergrund der Debatte ist der Nachweis der in Südafrika festgestellten Virusvariante in der grenznahen französischen Region Moselle und die Sorge vor einer Ausbreitung nach Deutschland. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte am Montag „sehr zeitnahe“ Gespräche angekündigt.

Drei Millionen Israelis zweifach gegen Corona geimpft

10.00 Uhr: Rund 70 Prozent der Menschen in Israel ab 16 Jahren sind mindestens ein Mal gegen das Coronavirus geimpft worden. Knapp 4,5 Millionen Israelis hätten die Erstimpfung und mehr als drei Millionen bereits die Zweitimpfung erhalten, schrieb der israelische Gesundheitsminister Yuli Edelstein bei Twitter.

Israel ist ein sehr junges Land und hat rund 9,3 Millionen Einwohner. Davon sind mit 6,4 Millionen rund 70 Prozent über 16 Jahre alt und rund 30 Prozent unter 16. Die Jüngeren können bisher noch nicht geimpft werden. Zum jüdischen Karnevalsfest Purim, das am Donnerstag beginnt, erwägt die Regierung die Verhängung einer nächtlichen Ausgangssperre. Vor einem Jahr hatten sich nach Angaben von Experten viele Menschen in Israel auf Karnevalsfeiern angesteckt. Gesundheitsminister Edelstein warnte vor “riesigen Ansteckungspartys” auch in diesem Jahr.

Pandemie: Millionen Kinder und Jugendliche ohne Vereinssport

9.30 Uhr: Rund die Hälfte der Kinder und Jugendlichen in Deutschland ist durch die Corona-Pandemie und den Lockdown seit November vom Vereinssport abgeschnitten. Dies teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Insgesamt 7,3 Millionen Mädchen und Jungen bis 18 Jahren waren demnach zum Jahresbeginn 2020 Mitglied in einem Sportverein.

Vom Lockdown sind laut Bundesamt vor allem Mannschafts- und Hallensportarten sowie Fitness- und Kursangebote im Turnbereich betroffen. 29,5 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Sportvereinen spielen Fußball. 26,4 Prozent sind in Turnvereinen angemeldet.

Der Sport-Lockdown betrifft aber auch Senioren, die Sport häufig im Sinne aktiver Gesundheitsprävention nutzen. Rund jeder Fünfte der über 60-Jährigen gehörte 2020 einem Sportverein an, wie das Bundesamt mitteilte. Insgesamt waren etwa 24,2 Millionen Frauen und Männer aller Altersgruppen aktive oder passive Mitglieder in den rund 90.000 Sportvereinen – das sind 29,1 Prozent der Bevölkerung.


Corona-Impfungen in Afghanistan starten

9.00 Uhr: Afghanistan hat mit seinem Impfprogramm gegen das Coronavirus begonnen. Die erste Dosis erhielt die bekannte Journalistin Anisa Schahid, die vergangenes Jahr für ihre Berichterstattung über die Corona-Pandemie ausgezeichnet worden war. Danach wurden eine Ärztin sowie zwei Angehörige der Sicherheitskräfte geimpft. Die Veranstaltung im Beisein von Präsident Aschraf Ghani und seiner Frau Rula wurde im Fernsehen übertragen.

Indien hatte Anfang Februar 500.000 Dosen des Pharmakonzerns Astrazeneca an Afghanistan gespendet. Zunächst sollen etwa eine Viertelmillion Menschen geimpft werden. Bislang wurden in Afghanistan rund 55.000 Infektionen und mehr als 2400 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus nachgewiesen. Vermutet wird, dass die Dunkelziffer deutlich höher ist, da wenig getestet wurde. Afghanistans Gesundheitssystem ist nach über vier Jahrzehnten Krieg und Konflikten schlecht ausgestattet und angeschlagen.

Corona – Ethikrat kritisiert frühere Lehrerimpfung

8.30 Uhr: Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, sieht das Vorziehen von Beschäftigten in Grundschulen und Kindertagesstätten bei Corona-Impfungen kritisch. Sie könne das politische Ziel nachvollziehen, die Schulen und Kindertagesstätten möglichst schnell und sicher wieder zu öffnen, sagte Buyx im Deutschlandfunk. Doch diese politische Entscheidung sei eine Abkehr vom Prinzip, zunächst die besonders gefährdeten Gruppen zu impfen.

Buyx sagte, sie hätte sich gewünscht, man hätte für einen sicheren Schulbetrieb andere Mittel genutzt und nannte den Einsatz von Schnelltests. “Ich gönne das den Lehrerinnen und Lehrern von Herzen”, betonte die Münchner Medizinethikerin. Auch diese seien besonderen Infektionsrisiken ausgesetzt, jedoch weniger als Beschäftigte zum Beispiel in Teilen des Gesundheitswesens oder Krebskranke, die eine Chemotherapie erhalten. Sie hoffe nun, dass die Zahl der verfügbaren Impfdosen kurzfristig so stark steige, dass ein “harscher Verteilungskampf” ausbleibe.

Die Kriterien zur Priorisierung bei den Covid-19-Impfungen waren vom Ethikrat mit entwickelt worden. Bund und Länder hatten sich am Montag auf frühere Corona-Impfungen für Lehrkräfte und Kita-Beschäftigte geeinigt.


Pandemie: Philologenverband kritisiert Vorgehen bei Schulöffnung

8.00 Uhr: Nach der Öffnung von Grundschulen in zehn Bundesländern hat die Vorsitzende des Deutschen Philologenverbandes, Susanne Lin-Klitzing, davor gewarnt, Schulen zu Corona-Hotspots werden zu lassen. “Wenn der allgemeine gesellschaftliche Lockdown bis Anfang März geht, können Schulen davon nicht grundsätzlich ausgenommen werden, denn für Lehrkräfte wie für ihre Schülerinnen und Schüler müssen im Schulbetrieb bestmögliche Sicherheit und Verlässlichkeit gewährleistet werden”, sagte Lin-Klitzing der Düsseldorfer “Rheinischen Post”.

“Für eine Rückkehr ins Klassenzimmer müssen gerade angesichts der jetzigen Lage und einer möglichen Zunahme der Mutationen neben dem stabilen Inzidenzwert von deutlich unter 50 am Schulort und in den Heimatorten der Schüler weitere Kriterien erfüllt sein. Dazu gehöre etwa auch ein R-Wert stabil deutlich unter 1,0 sowie Impfangebote für Lehrkräfte.

Lin-Klitzing übte auch Kritik an der Kultusministerkonferenz. “Ein an Werten wie unter anderem dem Inzidenzwert orientierter Kriterienplan für die Stufen des Unterrichts wäre die Aufgabe der Kultusministerkonferenz gewesen. Diese Aufgabe hat sie nicht erfüllt hat”, so die Erziehungswissenschaftlerin.

7.46 Uhr: Mit oder ohne Familie – viele Menschen können Sonne, Strand und Meer kaum noch erwarten, andere wiederum finden allein den Gedanken an Urlaub in der Corona-Pandemie unmoralisch. Moderator Frank Plasberg diskutierte am Montagabend bei „Hart aber fair“ mit seinen Gästen die Frage, was urlaubsmäßig drin ist diesem Sommer. Lesen Sie dazu: Hart aber fair – „Wir impfen nicht, um Urlaub zu ermöglichen“

Corona: Stiko-Chef Mertens rechnet mit digitalen Impfnachweisen

7.30 Uhr: Der Chef der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, rechnet mit dem Einsatz digitaler Impfnachweise, um gegen das Coronavirus geimpften Menschen den Zugang zum Beispiel zu Kulturveranstaltungen oder Restaurants wieder zu ermöglichen. “In der Lebensvorsorge, in Kliniken oder Heimen, kommt das nicht infrage. Aber im privatrechtlichen Bereich – bei Kinos, Theatern, Restaurants und auf Fluglinien kann ich mir einen solchen Nachweis sicher vorstellen”, sagte Mertens der “Bild”-Zeitung (Dienstag).

“Wichtig ist, dass zunächst das Impfangebot ausreicht, um niemanden zu benachteiligen.” Die Bundesregierung will die Voraussetzungen für einen digitalen Impfnachweis schaffen und unterstützt die beim EU-Gipfel im Januar besprochene europäische Lösung. Die Mitgliedsstaaten hatten damals Leitlinien für einen Impfnachweis besprochen, der zunächst ausschließlich für medizinische Zwecke verwendet werden soll. Auf einen späteren Zeitpunkt verschoben die Mitgliedstaaten die Entscheidung, ob ein solcher Impfnachweis auch im Alltag Anwendung finden sollte.

Dreyer fordert konkreten Stufenplan für Weg aus Corona-Lockdown

7.03 Uhr: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat vor Beratungen von Bund und Ländern einen konkreten Stufenplan für den Weg aus den Corona-Beschränkungen gefordert. Ein solcher Plan müsse an „klare Inzidenzwerte, Testmöglichkeiten und die Impfquote“ gekoppelt werden, sagte Dreyer der „Rheinischen Post“. An diesem Dienstag beginnt eine Arbeitsgruppe mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) und den Chefs der Staatskanzleien dazu mit Beratungen. Das nächste Treffen der Regierungschefs von Bund und Ländern ist für den 3. März geplant.


Dreyer sagte, ein „Perspektivplan“ sei nicht gleichbedeutend mit einer raschen Rückkehr zur Normalität. „Aber wir brauchen konkrete und verbindliche Zielmarken, an denen die Menschen sich orientieren können. Das steigert auch die Akzeptanz, wenn wir die Maßnahmen noch verlängern müssen.“ Zudem müssten die Unternehmen dringend „Planungsmöglichkeiten“ bekommen. Das Wirtschaftsministerium unter Ressortchef Peter Altmaier (CDU) machte sie dafür verantwortlich, dass Finanzhilfen nicht schnell genug verteilt worden seien. Lesen Sie hier: Nächster Corona-Gipfel mit Merkel – darum soll es gehen

Giffey würde sich demonstrativ impfen lassen

6.34 Uhr: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD würde sich nach eigener Aussage auch öffentlichkeitswirksam gegen Corona impfen lassen, um möglicher Impfskepsis entgegenzuwirken. Die SPD-Politikerin sagte der Deutschen Presse-Agentur, man habe in der Bundesregierung entschieden, sich einzureihen, so wie alle anderen auch. „Wir lassen uns impfen, wenn wir dran sind.“

Für den Fall, dass eine Situation eintreten sollte, in der zwar genügend Impfstoff vorhanden ist, es aber in der Bevölkerung eine „abwartende Haltung“ gibt, plädierte Giffey jedoch dafür, dass sich Politiker demonstrativ impfen lassen. „Dann kommt der Punkt, wo wir auch mit gutem Beispiel vorangehen müssen. Und ich bin dazu bereit“, sagte die Ministerin.


Lauterbach: Schulöffnungen erst nach Zulassung von Selbsttests zu verantworten

5.45 Uhr: SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat die Schulöffnungen als verfrüht kritisiert. Die Ausbreitung mutierter Coronaviren sei nicht mehr aufzuhalten, sagte der Epidemiologe unserer Redaktion. „Aus meiner Sicht wäre es sinnvoll, die Schulen nur aufzumachen, wenn die Testung der Kinder mit Antigen-Selbsttests gewährleistet ist – und die sind noch gar nicht zugelassen.“


Lauterbach betonte: „Es muss möglich sein, die Kinder im Wechselunterricht zweimal die Woche zu testen. Das ist die Voraussetzung für eine verantwortbare Rückkehr zum Präsenzunterricht.“

Mobilitätsforscher: 35er-Inzidenz vorerst unrealistisch

5.03 Uhr: Mit der offenbar raschen Ausbreitung einer ansteckenderen Corona-Mutante in Deutschland rückt die Zielmarke von 35 bei der Sieben-Tage-Inzidenz aus Expertensicht in die Ferne. Ohne zusätzliche Maßnahmen erscheine das Erreichen dieses Werts „bis auf weiteres unrealistisch“, erklärte der Leiter des Fachgebiets Verkehrssystemplanung und Verkehrstelematik an der TU Berlin, Kai Nagel, der Deutschen Presse-Agentur. Seine Gruppe modelliert das Infektionsgeschehen in Berlin unter anderem mit anonymisierten Mobilfunkdaten. Nagel zufolge sind die Ergebnisse übertragbar auf die Lage bundesweit.

Die vor Weihnachten zunächst in Großbritannien entdeckte Mutante B.1.1.7 breitet sich nach Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) von vergangener Woche auch hierzulande aus: Binnen zwei Wochen wuchs der Anteil in Stichproben von knapp 6 auf 22 Prozent. Berücksichtige man die deutlich erhöhte Ansteckungswahrscheinlichkeit, sei die Situation laut Modell „deutlich kritischer als bisher von uns vorhergesagt“, erläuterte Nagel. „Bei reiner Beibehaltung der jetzigen Maßnahmen bekommen wir dann laut Modell eine dritte Welle; jede Art von Öffnungen vergrößert diese Welle.“

Nagel betonte: „Wir können dagegenhalten, indem Kontakte in Innenräumen ohne Schutzmaßnahmen generell vermieden werden.“ Zu solchen zu vermeidenden Kontakten gehörten neben Schulen auch Mehrpersonenbüros und gegenseitige Besuche. Mögliche Schutzmaßnahmen seien Masken, Schnelltests, Impfungen und eine Verlagerung von Veranstaltungen nach draußen.


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Schwelle von einer halben Million Corona-Toten in den USA überschritten

1.33 Uhr: Ein Jahr nach dem ersten Corona-Todesfall in den USA hat die Opferzahl in dem Land die symbolische Schwelle von einer halben Million überschritten. Nach einer Zählung der Johns-Hopkins-Universität vom Montag (Ortszeit) starben seit Beginn der Pandemie mehr als 500.000 Menschen an den Folgen einer Infektion. Präsident Joe Biden ordnete an, die Fahnen landesweit auf Halbmast zu setzen.

Biden sprach im Weißen Haus von einem „grauenvollen, herzzerreißenden Meilenstein“. „500.071 Tote. Damit sind mehr Amerikaner in einem Jahr dieser Pandemie ums Leben gekommen als im Ersten Weltkrieg, im Zweiten Weltkrieg und im Vietnamkrieg zusammen.“ Biden bezog sich damit auf US-Soldaten, die bei Gefechten getötet wurden.


Die USA hätten auch mehr Corona-Tote zu beklagen als jedes andere Land der Welt, sagte Biden. Er versprach, die Opfer würden nie vergessen: „Das waren Menschen, die wir kannten.“

DIHK-Auswertung: Stimmung in der Baubranche trübt sich wegen Corona ein

1.05 Uhr: Die Bauwirtschaft ist bisher gut durch die Krise gekommen. Doch nun trübt sich die Stimmung auch auf dem Bau ein. Das geht aus einer Sonderauswertung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) hervor, die unserer Redaktion vorliegt. Ein Drittel der Unternehmen rechnet demnach in den kommenden zwölf Monaten mit Geschäftsrückgängen, nur neun Prozent erwarten Zuwächse.

Und auch bei den Beschäftigungsplänen üben sich die Unternehmen der Umfrage zufolge in Zurückhaltung. Elf Prozent der Betriebe planen demnach Neueinstellungen, zwölf Prozent dagegen eine Verringerung der Mitarbeiterzahl. Sorgen bereitet offenbar vor allem der Fachkräftemangel. Zwei Drittel der Baubetriebe sehen laut der Umfrage im fehlenden Fachpersonal ein Risiko für die Geschäftsentwicklung. In keiner anderen Branche ist der Wert höher. Aber auch die Arbeitskosten sowie die Energie- und Rohstoffpreise schätzen mehr als ein Drittel der Unternehmen als Risikofaktoren ein.

22. Februar: Auch Daten aus Großbritannien weisen auf weniger Ansteckungen nach Biontech-Impfung hin

22.47 Uhr: Der Impfstoff von Biontech und Pfizer verhindert einer Analyse britischer Daten zufolge auch schon bloße Ansteckungen mit dem Coronavirus. Das Risiko für eine Infektion sinke nach der ersten der beiden vorgesehenen Dosen wohl um rund 70 Prozent, nach der zweiten um etwa 85 Prozent, jeweils verglichen mit dem Risiko ungeimpfter Menschen, teilte die britische Gesundheitsbehörde Public Health England unter Berufung auf vorläufige, noch nicht von unabhängigen Experten geprüfte Daten mit.

„Das deutet darauf hin, dass das Vakzin auch dabei helfen könnte, die Übertragung des Virus zu unterbrechen, weil man das Virus nicht weitergeben kann, wenn man nicht infiziert ist“, hieß es in der Mitteilung. Die Werte gehen auf die „Siren“-Studie zurück, bei der für eine Gruppe von etwa 40.000 Mitarbeitern aus dem Gesundheitsbereich regelmäßig Fragebögen zu Symptomen, Abstriche und Blutserum-Proben analysiert werden.


Kinos in New York dürfen mit Einschränkungen wieder öffnen

22.24 Uhr: Die in der Corona-Pandemie seit rund einem Jahr geschlossenen Kinos in der Millionenmetropole New York dürfen ab der kommenden Woche mit Einschränkungen wieder öffnen. Es dürften nur ein Viertel der Plätze besetzt werden, pro Filmvorführung dürften nicht mehr als 50 Menschen anwesend sein, sagte Gouverneur Andrew Cuomo bei einer Pressekonferenz. Zudem müssten Masken-, Abstands- und Hygieneregeln beachtet werden. Auch Lüften gehöre zu den Bedingungen.


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Walter-Borjans kritisiert Debatte über Rechte von Corona-Geimpften

22.01 Uhr: Nach monatelangem Lockdown mit den härtesten Grundrechtseinschränkungen seit Jahrzehnten schauen viele Deutsche hoffnungsvoll nach Israel. Dort dürfen seit Sonntag mehr als drei Millionen bereits geimpfte oder von einer Infektion genesene Israelis in Fitnessstudios, Hotels, ins Theater oder bald ins Ausland reisen. Jetzt mehren sich in Deutschland die Stimmen, die für eine rasche Aufhebung eingeschränkter Freiheitsrechte für Geimpfte eintreten.

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat die Debatte über Corona-Lockerungen für Geimpfte kritisiert. ‚Wir sollten uns nicht gegenseitig mit Ankündigungen überbieten, wer wann was dürfen soll’, sagte er unserer Redaktion.

Walter-Borjans forderte eine schnellstmögliche Klärung, wie wirksam die Impfstoffe seien und wie schnell sie verabreicht werden könnten. Ebenso, wann massenhafte Tests möglich seien. Dann könnten Öffnungen‚ in verantwortbarem Umfang für die große Mehrheit‘ stattfinden, ohne die nächste Infektionswelle fahrlässig in Kauf zu nehmen. Lesen Sie hier: Vorbild Israel: Kommen Impfprivilegien auch in Deutschland?

Fast 500.000 Corona-Tote: Biden lässt Flaggen auf halbmast setzen

19.58 Uhr: Die US-Regierung wird ihre Flaggen für fünf Tage auf halbmast setzen, um der fast 500.000 Corona-Toten in den Vereinigten Staaten zu gedenken. Präsident Joe Biden werde dies im Rahmen einer Gedenkveranstaltung anlässlich des „traurigen Meilensteins“ am Montagabend (Ortszeit) anordnen, sagte seine Sprecherin Jen Psaki bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus.

Die USA dürften am Montag die Schwelle von einer halben Million Corona-Toten überschreiten. Bis Montagmittag (19.15 Uhr MEZ) hatten US-Behörden nach Daten der Universität Johns Hopkins 499 186 Todesfälle nach einer Infektion mit dem Erreger Sars-CoV-2 gemeldet. In absoluten Zahlen gibt es in keinem anderen Land der Welt so viele bestätigte Corona-Todesfälle.

Bund und Länder für frühere Impfung von Grundschullehrern und Erziehern

19.16 Uhr: Zum Schutz vor Corona-Infektionen sollen sich Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen sowie Erzieherinnen und Erzieher in Kitas früher impfen lassen können als bisher geplant. Das teilte der Vorsitzende der Länder-Gesundheitsminister, Bayerns Ressortchef Klaus Holetschek (CSU), nach Beratungen mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit. Diese Beschäftigten sollten von der dritten in die zweite Gruppe der Impf-Reihenfolge vorgezogen werden, soweit nötiger Impfstoff in den Ländern da sei.

Spahn hat dazu einen Entwurf für eine Änderung der Impfverordnung in die Abstimmung gegeben, die voraussichtlich an diesem Mittwoch in Kraft treten soll. Die höhere Priorisierung solle eine zügige und sichere Umsetzung von Öffnungsstrategien der Länder bei Kitas und Grundschulen ermöglichen, heißt es in dem Entwurf, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Denn dabei werde es zu vielen, oft auch engen Kontakten kommen, zumal sich bei kleineren Kindern nicht alle Schutzmaßnahmen gut umsetzen ließen. Holetschek sagte: „Wir müssen Berufsgruppen mit einem besonders hohen Infektionsrisiko schützen.“

Laschet gegen Stufenplan für Lockerungen

19.12 Uhr: CDU-Chef Armin Laschet hat sich gegen einen starren Stufenplan als Weg aus dem Corona-Lockdown ausgesprochen. „Ein Stufenplan, der regelt, welche Inzidenzwerte erreicht werden müssen, um bestimmte Bereiche wieder zu öffnen, könnte uns zu sehr binden“, sagte der NRW-Ministerpräsident der „Stuttgarter Zeitung“.

Wenn der Sieben-Tage-Inzidenzwert – also die Zahl der Neuinfizierten pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche – etwa nachhaltig knapp über 35 pendele, sei es nicht möglich, den Einzelhandel noch monatelang geschlossen zu halten. „Starre Automatismen helfen in dieser unklaren Lage nicht weiter“, ergänzte Laschet.

Man werde auch weiterhin „auf Basis aktueller Erkenntnisse entscheiden müssen, nicht allein aufgrund der Inzidenzwerte“. Wenn die Gesundheitsämter bald alle digitalisiert seien, könnten sie mehr Kontakte nachverfolgen, auch der flächendeckende Einsatz von Schnelltests biete mehr Sicherheit. So seien auch bei etwas höheren Werten mindestens punktuelle Öffnungen möglich.


Stadt Düsseldorf plant „Verweilverbot“ in Altstadt

18.03 Uhr: Nach einem unerwartet hohen Besucheraufkommen in der Düsseldorfer Altstadt am Samstag und Sonntag plant die Landeshauptstadt für das kommende Wochenende deutliche Einschränkungen. So soll die Maskenpflicht in der Altstadt ausgeweitet werden. Im Geltungsbereich der Maskenpflicht soll es außerdem ein sogenanntes Verweilverbot geben, wie Ordnungsdezernent Christian Zaum am Montag mitteilte.

Es soll dann nicht mehr erlaubt sein, sich etwa für ein Picknick hinzusetzen oder ein Eis zu essen. Die Besucher müssten sich bewegen, so Zaum. Eine am Wochenende stark frequentierte Freitreppe solle bis auf Weiteres gesperrt bleiben. Die Stadt will außerdem die Zufahrt für Autos beschränken.

Zaum gab die Zahl der am vergangenen Wochenende festgestellten Ordnungswidrigkeiten mit „weit über 300“ an. Die Stadt will die verschärften Regeln über eine Allgemeinverfügung in Kraft setzen. Das Gesundheitsministerium habe bereits zugestimmt, so Zaum. Mit den Neuregelungen will die Stadt nach Zaums Angaben schärfere Maßnahmen wie Zugangsbeschränkungen oder Alkoholverkaufsverbote verhindern.

Boris Johnson will bis Ende Juni alle Corona-Maßnahmen aufheben

16.51 Uhr: Die britische Regierung will bis zum 21. Juni alle Beschränkungen in der Coronavirus-Pandemie in England aufheben. Das sagte der britische Premierminister Boris Johnson am Montag bei der Vorstellung seines Lockdown-Fahrplans im britischen Unterhaus in London.

Der Lockdown soll in mehreren Schritten im Abstand von fünf Wochen aufgehoben werden. Voraussetzung ist demnach jedoch, dass sich die positiven Trends bei der Reduzierung von Infektionszahlen und der Impfkampagne fortsetzen ließen und keine neue Virus-Variante die Lage verändere.


Bereits am 8. März sollen in dem größten britischen Landesteil alle Schulen wieder geöffnet werden. Auch soziale Kontakte sollen in England von der zweiten März-Woche wieder mehr als bisher erlaubt sein. Der nächste Schritt soll am 29. März erfolgen. Bis zu sechs Personen oder zwei Haushalte dürfen sich dann wieder im Freien treffen. Auch Sport-Einrichtungen im Freien wie Tennis- oder Golfplätze dürfen dann wieder öffnen. Vom 12. April an sollen Läden, Museen, Büchereien wieder Besucher empfangen dürfen. Auch Pubs und Restaurants sollen dann wieder öffnen, wenn auch nur für den Betrieb in Außenbereichen.

Frühestens am 17. Mai sollen auch wieder Kinobesuche und Hotelübernachtungen möglich sein, sowie Vereinssport in Innenräumen. Bis zu 30 Menschen dürfen sich wieder zu Hochzeiten oder anderen wichtigen Veranstaltungen treffen. Eventuell könnten auch internationale Reisen wieder erlaubt werden. Bis zu 10.000 Menschen könnten beispielsweise in Fußballstadien zusammenkommen.

Daten weisen auf weniger Ansteckungen nach Biontech-Impfung hin

16.31 Uhr: Der Impfstoff von Biontech und Pfizer verhindert einer Analyse britischer Daten zufolge auch Ansteckungen mit dem Coronavirus. Das Risiko für eine Infektion sinke nach der ersten der beiden vorgesehenen Dosen wohl um rund 70 Prozent, nach der zweiten um etwa 85 Prozent, teilte die britische Gesundheitsbehörde Public Health England am Montag unter Berufung auf vorläufige, noch nicht von unabhängigen Experten geprüfte Daten mit.

„Das deutet darauf hin, dass das Vakzin auch dabei helfen könnte, die Übertragung des Virus zu unterbrechen, weil man das Virus nicht weitergeben kann, wenn man nicht infiziert ist“, hieß es in der Mitteilung. Die gemeldeten Werte gehen auf die „Siren“-Studie zurück, bei der für eine Gruppe von etwa 40.000 Mitarbeitern aus dem Gesundheitsbereich regelmäßig Fragebögen zu Symptomen, Abstriche und Blutserum-Proben analysiert werden.


Ministerpräsident Weil will mehr Freiheiten für Geimpfte und Getestete

15.53 Uhr: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat sich grundsätzlich dafür ausgesprochen, geimpften und negativ auf Corona getesteten Personen mehr Freiheiten zu gewähren. „Immer mehr Menschen werden nach und nach geimpft werden“, sagte der SPD-Politiker unserer Redaktion. „Wenn dann auch keine Ansteckungsgefahr mehr bestehen sollte, könnte auch ein Restaurantbesuch und manches mehr möglich sein.“

Als zweiten Weg nannte Weil Tests, die ein negatives Ergebnis aufweisen. „Wenn die neue Schnelltest-Generation leichter handhabbar und zugleich zuverlässig ist, ergeben sich daraus ganz neue Perspektiven“, sagte er. Beide Wege sollten zeitgleich eröffnet werden, forderte Weil. „Und am besten werden beide Wege durch eine bundesweite App zusammengeführt, etwa die vorhandene Corona-Warn-App.“

Grünen-Chefin Baerbock fordert Corona-Förderung für jedes Kind

15.38 Uhr: Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock pocht auf eine stärkere Unterstützung von Schülerinnen und Schülern in der Corona-Krise. Es brauche einen staatlich zugesicherten Anspruch auf Bildung für jedes Kind und jeden Jugendlichen, sagte Baerbock am Montag in Berlin. Dabei gehe es vor allem um jenes Fünftel, dem es an digitaler Ausstattung, Internet zuhause und Unterstützung fehle und die deswegen in den vergangenen Monaten nicht erreicht worden seien.

„Wir brauchen einen bundesweiten Anspruch auf Corona-Förderung für jedes Kind“, verlangte Baerbock. Dazu müsse geprüft werden, ob es Rückstände im Lernstoff gebe, damit jedes Kind individuelle Unterstützung bekommen könne. Es brauche einen Fonds, aus dem zusätzliche Nachhilfe bezahlt werden könne, etwa von Studenten im Masterstudium.


Wie schon Grünen-Chef Robert Habeck forderte auch Baerbock eine staatliche Abnahmegarantie für Corona-Schnelltests, damit die Firmen die Produktion der Tests rechtzeitig hochfahren, auch wenn noch Zulassungen fehlen. Allein für die nächsten Wochen müssten zehn Millionen Tests hergestellt werden, sagte Baerbock.

Bundesregierung zurückhaltend bei der Frage nach weiteren Corona-Lockerungen

15.10 Uhr: Die Bundesregierung mahnt angesichts wieder steigender Corona-Infektionszahlen bei möglichen Lockerungen der bestehenden Regeln zur Vorsicht. Es gebe derzeit schon erhebliche Öffnungsschritte besonders bei Kitas und Schulen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. „Wir müssen sehr genau hinschauen, wie sich das auswirkt“, hob er hervor.

Seibert wies darauf hin, dass die Zeit sinkender Infektionszahlen offensichtlich „im Moment vorbei“ sei. Zudem seien die Anteile der gefährlicheren Varianten des Coronavirus inzwischen bei 20 bis 25 Prozent, und „wir müssen davon ausgehen, dass das weiter zunimmt“. Auch der R-Wert, der angibt, wie viele Menschen ein Infizierter ansteckt, liege „wieder klar über eins“.

Zwar solle weiterhin mit den Ländern über eine „vernünftige Öffnungsstrategie“ beraten werden, sagte Seibert mit Blick auf das nächste Bund-Länder-Spitzentreffen am 3. März. Es müsse aber berücksichtigt werden, dass derzeit „die erste Öffnungswelle rollt“. Neben Kitas und Schulen verwies Seibert auch auf die Öffnung von Gartencentern und Baumärkten in mehreren Bundesländern sowie demnächst der Friseursalons. Dies bedeute bereits „ein erhebliches Mehr an Kontakten“.


„Was wir aufmachen, das wollen wir dann auch durchhalten“, betonte Seibert. Lockerungen, „auf die dann wieder Schließungen folgen, kann niemand wollen“. Als ein Mittel, um Öffnungsschritte zusätzlich abzusichern, nannte er den geplanten verstärkten Einsatz von Corona-Schnelltests. Auch hier gebe es allerdings noch „eine ganze Reihe schwieriger Fragen“, die mit den Ländern besprochen werden müssten.

Lauterbach warnt wegen Mutationen vor Lockerungen

15.11 Uhr: Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Epidemiologe Karl Lauterbach hat angesichts der Debatte um Lockerungen der Corona-Maßnahmen vor Öffnungsschritten zum aktuellen Zeitpunkt gewarnt. Eine Öffnungsperspektive müsse zwar gegeben werden, aber derzeit gelte es, ein „Fiasko“ zu vermeiden. „Wir lockern in die beginnende 3. Welle hinein und öffnen das Land für eine schnelle flächendeckende Verbreitung von B117 und B135“, twitterte der Gesundheitsexperte am Montag.

Gerade weil die britische Variante des Coronavirus tödlicher und ansteckender sei, würden Lockerungen die Situation verschlechtern: „Es würde stark die 55-80 Jährigen treffen, sie sind noch nicht geimpft“, so Lauterbach. Viele würden überleben, würden aber vorher schwer erkranken. Außerdem sei es naiv zu glauben, dass die Über-80-Jährigen bald durchgeimpft seien. Dies sei erst Anfang April der Fall, meint der SPD-Gesundheitsexperte.

Zudem würden Selbsttests die aktuelle Situation nicht zwangläufig verbessern: Antigentests würden nur helfen, wenn sie intelligent eingesetzt werden würden. „Selbsttestung führt dazu, dass Kontakte nie gewarnt werden“, twitterte Lauterbach, das Gesundheitsamt könne umgangen werden.


Steinmeier: Abgabe von Impfstoff ist Frage der Menschlichkeit

14.37 Uhr: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die reicheren Nationen dazu aufgerufen, von ihren Corona-Impfstoffmengen etwas an ärmere Länder abzugeben. „Das ist nicht einfach, aber es ist eine Frage der Menschlichkeit und eine Frage unserer eigenen Maßstäbe, an denen wir uns messen lassen“, sagte er in einer gemeinsamen virtuellen Pressekonferenz mit dem Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, am Montag in Berlin.

„In den nächsten Wochen und Monaten werden Impfstoffdosen noch überall ein knappes Gut sein“, sagte Steinmeier. „Je rascher auch wir in Deutschland und in Europa bereit sind, ein wenig von dem abzugeben, was uns gesichert ist, desto eher können wir das Infektionsgeschehen global eindämmen.“ Ob und wie überzeugend die internationale Zusammenarbeit bei Impfungen, Tests und Medikamenten gelinge, sei auch „ein Lackmustest der internationalen Solidarität“.

Pharmakonzern Sanofi will Johnson & Johnson bei Impfstoff-Produktion helfen

14.17 Uhr: Der französische Pharmakonzern Sanofi will auch bei der Produktion des Corona-Impfstoffs des Pharmakonzerns Johnson & Johnson helfen. Sobald die Genehmigung für den Impfstoff erteilt sei, wolle Sanofi Zugang zu seinem Standort in Marcy-l’Étoile gewähren, teilte das Unternehmen am Montag mit. Sanofi hatte bereits erklärt, dem Mainzer Unternehmen Biontech Zugang zu seiner Produktionsinfrastruktur in Frankfurt-Höchst zu gewähren und Fertigungsschritte der späten Phase wie Abfüllen zu übernehmen, um die Lieferung des Covid-19-Impfstoffs zu unterstützen.

In Marcy-l’Étoile bei Lyon will Sanofi nun bei der sogenannten pharmazeutischen Formulierung und Abfüllung des Impfstoffs von Johnson & Johnson in einer Größenordnung von rund zwölf Millionen Dosen pro Monat helfen. „Für Johnson & Johnson wird Sanofi ab dem dritten Quartal 2021 mehrere Produktionsschritte übernehmen“, so das Unternehmen. Der US-Hersteller Johnson & Johnson hatte für seinen Impfstoff die europäische Zulassung beantragt.

Organisierte Impfvordrängler? Ermittler durchsuchen Büro von Halles Oberbürgermeister

13.59 Uhr: Seit dem Morgen durchsuchen Ermittler das Büro von Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos). Grund dafür ist „der Verdacht der veruntreuenden Unterschlagung von Teilen des der Stadt seit Ende Dezember 2020 zur Verfügung gestellten Corona-Impfstoffes“, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. Wiegand und andere Mitglieder der Stadtregierung wird vorgeworfen, sich bei den Corona-Impfungen vorgedrängelt zu haben.

Wiegand hatte vor zwei Wochen auf Anfrage zunächst eingeräumt, dass er und zehn Stadträte schon geimpft worden waren. In den Tagen darauf waren weitere vorzeitige Impfungen aus seinem Umfeld bekannt geworden, der Oberbürgermeister hatte die Darstellung, wie es dazu gekommen sei, dabei geändert. Zunächst hatte er gesagt, ein „Zufallsgenerator“ habe ihn für die Impfung ausgewählt. Später sagte er dann, diese Entscheidung sei im „Sechs-Augen-Prinzip“ gefallen.

Neben dem Büro Wiegands, seien die Ermittler auch dabei, die Diensträume des städtischen Gesundheitsamtes sowie des Impfzentrums zur Sicherstellung von Beweisen zu durchsuchen, teilte die Staatsanwaltschaft weiter mit. Diese bedeute keine Vorverurteilung. Es gelte die Unschuldsvermutung.

FDP-Vize Kubicki: Grundrechtsbeschränkungen für Geimpfte weitgehend aufheben

13.22 Uhr: Der Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Wolfgang Kubicki, hat Konsequenzen aus den israelischen Forschungsergebnissen über die hohe Wirksamkeit des Biontech-Impfstoffs gefordert. „Da nun gesichert scheint, dass von Geimpften kaum noch Infektionsgefahr ausgeht, müssen die Grundrechtsbeschränkungen für diese Menschen weitgehend aufgehoben werden“, sagte der stellvertretende FDP-Vorsitzende dieser Redaktion. „Dass dies geschehen muss, ist keine Frage der Meinung, sondern unserer verfassungsrechtlichen Ordnung.“

Allerdings müsse alles dafür getan werden, dass die Rechte von Geimpften und Ungeimpften nicht zu weit auseinanderklaffen – „durch intelligente Lüftungskonzepte, Laien-Tests und damit auch der Ermöglichung von zwischenmenschlichen Kontakten“.

SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach: Geimpften nicht mehr Rechte einräumen

13.20 Uhr: Der SPD-Gesundheitsexperte und Epidemiologe Karl Lauterbach sieht die israelischen Forschungsergebnisse über die hohe Wirksamkeit des Biontech-Impfstoffs nicht als Grund, Geimpften in der Pandemie mehr Rechte einzuräumen als Ungeimpften. Eine schnelle Rückgabe von Freiheitsrechten sei „abwegig“, sagte Lauterbach dieser Redaktion. „Es wird noch bis Mitte des Jahres dauern, bis wir überhaupt die Risikogruppen geimpft haben.“ Wer jetzt schon über ausgedehntere Rechte für Geimpfte spreche, führe „eine Geisterdebatte“.

Lauterbach betonte: „Wenn sich die Daten zu Biontech aus Israel bestätigen, wenn sie auch für andere Impfstoffe gelten und wenn die Vakzine gegen sämtliche Mutationen wirken, dann müssen ausgedehntere Rechte für Geimpfte kommen.“ Das ist zum jetzigen Zeitpunkt allerdings nicht gegeben. Außerdem glaube er, dass „die Schutzwirkung beim Astra-Impfstoff geringer sein wird als bei Biontech“.

94 Prozent weniger Klinikaufenthalte nach erster Impfdosis mit Astrazeneca

13.12 Uhr: Schon die erste der zwei Impfungen mit dem Präparat von Astrazeneca kann einer vorläufigen Datenauswertung zufolge das Risiko eines Klinikaufenthalts wegen Covid-19 wohl um bis zu 94 Prozent reduzieren. Das geht aus einer Analyse mehrerer schottischer Universitäten und der Gesundheitsbehörde Public Health Schottland hervor, die am Montag veröffentlicht wurde. Das Vakzin von Biontech und Pfizer reduziert das Risiko einer Hospitalisierung mit der ersten Dosis demnach um rund 85 Prozent.

Die Werte gelten für die vierte Woche nach Erhalt der ersten Dosis, verglichen wurde, wie viel Prozent weniger Klinikeinweisungen es bei erstmals Geimpften als bei noch nicht geimpften Menschen gab. Für die noch nicht in einem Fachmagazin erschienene Untersuchung griffen die Wissenschaftler auf die Daten von 5,4 Millionen Menschen zurück, fast der gesamten schottischen Bevölkerung. Berücksichtigt wurde der Zeitraum vom 8. Dezember bis 15. Februar. In dieser Zeit wurden in Schottland 1,14 Millionen Impfdosen verabreicht. Mehr als jeder Fünfte in dem britischen Landesteil wurde geimpft.


Söder fordert Millionen Corona-Schnelltests pro Tag in Deutschland

12.58 Uhr: Für die kommenden Monate braucht Deutschland nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder Millionen Corona-Schnelltests pro Tag. „Das Testen muss massiv ausgebaut werden. Wir brauchen deutlich mehr Schnelltests und zwar national“, sagte der bayerische Ministerpräsident am Montag vor einer Sitzung des CSU-Vorstands in München.

Damit dies möglich werde, müssten nun die Zulassungen für „alle Formen der Schnelltest“ beschleunigt werden. „Wir warten händeringend auf neue Formen der Schnelltests, der einfachen Anwendung der Schnelltest, das muss beschleunigt werden“, sagte Söder. Um die Ergebnisse des Schnelltests dann auch nachweisen zu können, brauche es eine digitale App, die vorgezeigt werden könne und in der das Ergebnis registriert bleibe. „Dies ist noch eine logistische Herausforderung, die dringend und so schnell wie möglich auf nationaler Ebene gemacht werden muss“, betonte Söder.

Brauer haben wegen Lockdown Bier im Wert von Millionen weggeschüttet

12.46 Uhr: Die monatelange Schließung der Kneipen und Restaurants hat für Brauereien nach Darstellung des Branchenverbandes schwerwiegende Folgen. Sie verkaufen kaum Fassbier und verlieren so wichtige Einnahmen, wie die Betriebe in einem Offenen Brief beklagen. „Ware im Wert von vielen Millionen Euro, deren Haltbarkeitsdatum überschritten wurde, musste bereits vernichtet werden“, heißt es in dem am Montag veröffentlichten Schreiben. Neben Gaststätten, Restaurants, Kneipen und Bars fehlten auch Feste als Verkaufsort für Fassbier.

Bei den Hilfsprogrammen gingen die 1500 Brauer nach eigenen Angaben bisher weitgehend leer aus. Viele von ihnen seien handwerkliche Familienbetriebe. „Wenn Bund und Länder hier nicht gezielt, entschieden und schnell mit finanzieller Unterstützung gegensteuern, droht vielen unserer Betriebe die Insolvenz“, heißt es weiter. Laut Statistischem Bundesamt verkauften die Brauer im vergangenen Jahr 5,5 Prozent weniger Bier als 2019.

Jeder zehnte Ausbildungsbetrieb will wegen Corona weniger Azubis einstellen

12.34 Uhr: Die Corona-Krise führt zu einem deutlichen Rückgang bei Ausbildungsplätzen. Wie eine am Montag veröffentlichte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ergab, plant ein Zehntel der ausbildungsberechtigten Betriebe, das Angebot an Lehrstellen im Ausbildungsjahr 2021/2022 einzuschränken oder sogar ganz darauf zu verzichten. Bei Betrieben, die stark von der Pandemie betroffen sind, ist der Anteil noch erheblich höher – insbesondere im Gastgewerbe.

Laut der Studie könnte bei den besonders betroffenen Betrieben fast jeder vierte (24 Prozent) weniger Auszubildende einstellen, im Gastgewerbe sind es 28 Prozent. Für die Erhebung wurden im Dezember insgesamt 1511 ausbildungsberechtigte Betriebe befragt.


Corona: Bundesbank sieht Wirtschaft ab Frühjahr zurück auf Erholungskurs

12.02 Uhr: Nach einem Rückschlag zu Jahresbeginn dürfte die deutsche Wirtschaft aus Sicht der Bundesbank in diesem Frühjahr wieder Fahrt aufnehmen. „Mit sinkenden Infektionszahlen, der breiteren Verfügbarkeit von Impfstoffen und sukzessiven Lockerungen der Eindämmungsmaßnahmen sollten die gegenwärtigen Bremsfaktoren (…) nach und nach entfallen“, heißt es im Monatsbericht Februar, den die Notenbank am Montag veröffentlichte. „Die Wirtschaft dürfte daher wohl ab dem Frühjahr wieder auf ein deutlich höheres Leistungsniveau zurückkehren und ihren Erholungskurs wieder aufnehmen.“

Für das erste Quartal 2021 rechnet die Bundesbank wegen der Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie mit einem Dämpfer für die Konjunktur. „Es steht aber nicht zu befürchten, dass die Wirtschaftsaktivität auf den Tiefstand während des Lockdowns im Frühjahr 2020 abrutscht.“

Tschechisches Verfassungsgericht kritisiert Corona-Schutzmaßnahmen

11.56 Uhr: Das tschechische Verfassungsgericht hat einen Teil der Corona-Schutzmaßnahmen der Regierung rückblickend für nichtig erklärt. Konkret ging es um die Geschäftsschließungen in der Zeit vom 28. Januar bis zum 14. Februar. Das teilte eine Sprecherin am Montag in Brünn (Brno) mit. Die Richter bemängelten, dass die Maßnahmen ebenso wie eine lange Liste von Ausnahmen unzureichend begründet gewesen seien. Ohne eine überzeugende Erklärung komme es Willkür gleich, wenn zum Beispiel Blumenläden und Waffengeschäfte geöffnet sein dürften, andere Läden aber nicht.

Mit den aktuell geltenden Schutzmaßnahmen befasste sich das Gericht nicht, obwohl sie sich kaum von den früheren unterscheiden. Die Geschäfte des nicht-alltäglichen Bedarfs bleiben damit in Tschechien weiter geschlossen. Die Opposition begrüßte das Urteil dennoch. Geklagt hatten 63 Volksvertreter aus dem Senat, der zweiten Kammer des tschechischen Parlaments. Mit rund 968 Corona-Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von 14 Tagen steht Tschechien derzeit EU-weit an erster Stelle.


Corona-Impfkampagne im Gazastreifen hat begonnen

11.45 Uhr: In dem von der islamistischen Hamas beherrschten Gazastreifen hat die Impfkampagne gegen das Coronavirus begonnen. Wie das Gesundheitsministerium in dem Palästinensergebiet am Montag mitteilte, bekam die erste Person am Mittag eine Spritze mit dem russischen Sputnik-Impfstoff verabreicht. In einer ersten, dreiwöchigen Phase sollen 11.000 Menschen durchgeimpft werden. Vorrang haben medizinisches Personal, Ältere und Risikopatienten.

In dem Küstengebiet traf am Sonntag mit 20.000 Dosen die bislang größte Impfstofflieferung ein. Die Präparate wurden über Ägypten transportiert. Zuvor waren über die Palästinensische Autonomiebehörde 2000 Dosen aus dem Westjordanland in den Gazastreifen gebracht worden. Im Gazastreifen leben etwas mehr als zwei Millionen Menschen auf sehr engem Raum unter teilweise miserablen Bedingungen und bei schlechter medizinischer Versorgung. Seit Beginn der Pandemie wurden dort mehr als 54.000 Infektionen und über 540 Todesfälle registriert.

Giffey für Einsatz von mobilen Impfteams in Schulen und Kitas

11.24 Uhr: Bundesfamilienministern Franziska Giffey (SPD) will mobile Impfteams für Lehrer und Erzieher in Kitas und Schulen zu schicken. „Dadurch könnte das Ganze viel effizienter (…) laufen, viel schneller gehen und das muss jetzt die oberste Priorität haben“, sagte die Ministerin im ZDF-„Morgenmagazin“.

Derzeit gebe es noch keine ausreichenden Impfmengen, um solche Teams einzusetzen. Bis das der Fall sei, „muss das Testen als Brücke zur Impfung genutzt werden“, betonte Giffey. Sie empfahl Beschäftigten an Schulen und Kitas, sich zwei Mal pro Woche einem Schnelltest zu unterziehen. Aktuell sei die Strategie bei den Öffnungen ein „Mix aus eben den Hygieneregeln, plus einem vermehrten Testen, plus Impfen, sobald es geht“. Nach Öffnungen in Niedersachsen und Sachsen nehmen an diesem Montag in weiteren zehn Bundesländern Kitas und Grundschulen wieder ihren Betrieb auf oder weiten ihn aus.

Bundestagswahl wird wegen Corona-Pandemie so teuer wie nie

11.15 Uhr: Wegen der Corona-Pandemie wird die Bundestagswahl in diesem Jahr so teuer wie noch nie. Das Bundesinnenministerium habe insgesamt rund 107 Millionen Euro für die Wahl veranschlagt, berichtete die „Saarbrücker Zeitung“ unter Berufung auf einen Ministeriumssprecher. Damit steigen die Kosten erstmals auf über 100 Millionen Euro. Mehr dazu: Corona macht Bundestagswahl 2021 so teuer wie noch nie


Weltgrößter Impfstoffhersteller bittet die Welt um Geduld

11.02 Uhr: Der weltgrößte Impfstoffhersteller hat angedeutet, dass es bei Exporten von Corona-Impfstoffen zu Verzögerungen kommen könnte. Der Chef der indischen Firma Serum Institute, Adar Poonawalla, schrieb auf Twitter: „Liebe Länder & Regierungen, während Sie #COVISHIELD-Lieferungen erwarten, bitte ich Sie demütig, Geduld zu haben. Das Serum Institute wurde angewiesen, dem großen Bedarf Indiens Vorrang einzuräumen und währenddessen die Bedürfnisse der übrigen Welt im Gleichgewicht zu halten. Wir geben unser Bestes.“

Die Firma stellt unter anderem den Astrazeneca-Impfstoff unter dem Namen Covishield zu günstigen Preisen her. Er wird deshalb besonders in ärmeren Ländern eine wichtige Rolle bei der Pandemiebekämpfung spielen. Indien wird oft – wie einst Deutschland – als die „Apotheke der Welt“ bezeichnet. Im zweitbevölkerungsreichsten Land werden nach eigenen Angaben rund die Hälfte aller Impfstoffe weltweit hergestellt. Indien hatte zuletzt auch Millionen Dosen Corona-Impfstoff an ärmere Länder seiner Region und darüber hinaus verschenkt. Weitere wurden verkauft.


Bayern: Gärtnereien, Gartenmärkte und Blumenläden öffnen am 1. März

10.40 Uhr: In Bayern sollen am 1. März Gärtnereien, Gartenmärkte und Blumenläden öffnen dürfen. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag vor einer Videoschalte des CSU-Vorstands in München an – so werde er dies dem Kabinett an diesem Dienstag vorschlagen. Zum einen handle es sich um verderbliche Ware. Söder betonte: „Sonst wird dieses ganze Blumengeschäft nur bei Discountern stattfinden, und dann werden die Discounter überrannt.“ Deshalb mache eine Anpassung an dieser Stelle Sinn. Neben den Friseuren sollen nach Worten Söders ab 1. März auch andere körpernahe Dienstleistungen wie Fußpflege wieder möglich sein.

Merkel will drei verschiedene Lockerungs-Konzepte für einzelne Bereiche

10.28 Uhr: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der Sorgen vor einer dritten Corona-Welle erneut für eine vorsichtige Strategie bei möglichen Öffnungen plädiert. Öffnungsschritte müssten gekoppelt mit vermehrten Tests klug eingeführt werden, sagte Merkel am Montag nach Angaben von Teilnehmern in Online-Beratungen des CDU-Präsidiums. Die Sehnsucht der Bürger nach einer Öffnungsstrategie sei groß, das verstehe sie.

Merkel machte demnach deutlich, dass sie drei Bereiche sehe, für die man Pakete einer Öffnungsstrategie schnüren müsse. So gehe es zum einen um den Bereich der persönlichen Kontakte, zum zweiten um das Thema Schulen und Berufsschulen sowie um ein drittes Paket mit Sportgruppen, Restaurants und Kultur. Ziel sei es, Pakete zu schnüren, um Öffnung möglich zu machen und dann anzupassen, wurde sie zitiert.


Von diesem Dienstag an soll nach diesen Informationen eine Arbeitsgruppe mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) und den Chefs der Staatskanzleien der Länder zum Thema Öffnungen tagen. Dabei soll die für den 3. März geplante nächste Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin vorbereitet werden. Ziel ist es, dann Pläne für mögliche Öffnungsschritte zu präsentieren. Braun sagte nach Informationen aus Teilnehmerkreisen im CDU-Präsidium, die Mutationen des Coronavirus zerstörten leider gerade die gute Entwicklung in Deutschland.

Söder sieht wachsende Gefahr einer dritten Corona-Welle

10.24 Uhr: CSU-Chef Markus Söder sieht die wachsende Gefahr einer dritten Corona-Welle in Deutschland. Wenn die als deutlich ansteckender geltende britsche Virusvariante die dominante werde, dann werde es immer schwieriger, die richtige Balance zu bekommen, sagte der bayerische Ministerpräsident am Montag vor einer Sitzung des CSU-Vorstands in München. Seit Jahresbeginn habe sich der Anteil der nachgewiesenen britischen Virusmutationen im Freistaat von 5 auf 28 Prozent erhöht. Noch vor einer Woche habe der Anteil bei 20 Prozent gelegen.

Die Wirkung der bisherigen Maßnahmen zum Infektionsschutz ließen währenddessen nach. „Es stagniert und in einigen Bundesländern steigt die Inzidenz wieder an“, sagte Söder. Es bestehe daher die Gefahr, dass Deutschland in drei bis vier Wochen vor ähnlichen Herausforderungen stehe wie im vergangenen Dezember. Die Politik dürfe aber nicht die Nerven verlieren, sagte Söder weiter. Es brauche eine Mischung aus Souveränität und Offenheit, eine neue Balance und einen deutlichen Ausbau bei den Impfungen. „Sonst kommt die dritte Welle unvermeidlich.“

DAK: Ausfalltage wegen psychischer Erkrankungen mit Höchststand im Corona-Jahr

10.06 Uhr: Die Krankschreibungen wegen psychischer Probleme haben im vergangenen Jahr einen Höchststand erreicht. Laut einer am Montag veröffentlichten Analyse der Krankenkasse DAK-Gesundheit gab es wegen psychischer Krankheitsfälle im Corona-Jahr rund 265 Fehltage im Job je hundert Versicherte. Das waren 56 Prozent mehr als noch 2010. Zudem registrierte die Kasse eine Rekorddauer von 39 Tagen bei den Krankschreibungen.

Der Anstieg der Ausfalltage wegen psychischer Erkrankungen bei den Erwerbstätigen betraf vor allem Frauen. Frauen haben wegen psychischer Probleme seit Jahren mehr Fehltage als Männer. Unter Pandemiebedingungen stiegen bei ihnen die Fehlzeiten noch weiter, während sie bei den Männern fast auf Vorjahresniveau verharrten. Depressionen waren demnach die wichtigste Ursache für Krankschreibungen. Mit 106 Fehltagen je hundert Versicherte lagen sie 2020 jedoch mehr oder weniger auf Vorjahresniveau. Bei den Anpassungsstörungen gab es hingegen mit acht Prozent den größten Zuwachs im Vergleich zum Vorjahr. Mit Anpassungsstörung ist eine Reaktion auf ein belastendes Lebensereignis, etwa einen Trauerfall, gemeint.


Großbritanniens Schulen sollen am 8. März wieder öffnen

9.38 Uhr: Laut einer Mitteilung der britischen Regierung sollen vom 8. März an wieder alle Schulen in England öffnen. Von Ende März an sollen auch soziale Kontakte sowie Freizeitsport zumindest im Freien wieder möglich sein. Das geht aus einem vorab verbreiteten Fahrplan für die schrittweise Aufhebung des Lockdowns in England hervor, den Premierminister Boris Johnson am Nachmittag dem Parlament vorlegen will.

Die britische Regierung will zudem noch an diesem Montag Daten über die Wirksamkeit ihrer Impfkampagne präsentieren. Mit Spannung werden vor allem Daten zum Astrazeneca-Impfstoff erwartet. „Es sieht gut aus“, sagte der zuständige Staatssekretär Nadhim Zahawi dem britischen Nachrichtensender Sky News. Das Impfprogramm beginne, Früchte zu tragen, erklärte der Politiker.

Vor gut einer Woche erreichte Großbritannien beim Impfen ein wichtiges Zwischenziel: 15 Millionen der rund 66 Millionen Einwohner erhielten bis dahin mindestens eine Impfdosis. Damit begann die Immunisierung der nächsten Gruppe, zu denen alle 65- bis 69-Jährigen sowie Risikopatienten gehören. Mittlerweile haben 17 Millionen und damit jeder dritte Erwachsene in Großbritannien die erste Impfspritze bekommen.

UN-Generalsekretär Guterres wirft Welt Versagen bei Impfstoffverteilung vor

9.44 Uhr: Der UN-Generalsekretär António Guterres findet, dass die Welt bei der gerechten Verteilung der ersten zur Verfügung stehenden Impfstoffe versagt hat. „Eine Gleichbehandlung mit Impfstoffen ist schlussendlich eine Frage der Menschenrechte“, sagte Guterres am Montag zum Auftakt der Sitzung des UN-Menschenrechtsrats. „Impfnationalismus verweigert diese Rechte.“ Nur zehn Länder hätten 75 Prozent der vorhandenen Impfstoffe verwendet, mehr als 130 Länder hätten noch nicht eine einzige Dosis erhalten. Das sei ein moralisches Versagen, sagte Guterres. Ärmeren Ländern müsse geholfen werden.

Der UN-Menschenrechtsrat tagt drei Mal im Jahr in Genf. Wegen der Corona-Pandemie findet das gut vierwöchige Treffen dieses Mal fast ausschließlich online statt. Die Redebeiträge werden per Video eingespielt.


FDP-Chef Lindner will über Sinn des Inzidenz-Grenzwerts diskutieren

8.50 Uhr: Der FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzende Christian Lindner hat eine Debatte darüber gefordert, ob die angestrebten Lockerungen des öffentlichen Lebens tatsächlich erst beim Unterschreiten des Inzidenzwerts 35 umgesetzt werden können. „Die alleinige Orientierung an den Zahlen 35 oder 50 wird dem Pandemiegeschehen nicht gerecht“, sagte Lindner dem „Spiegel“. Je mehr Tests zur Verfügung stünden und je mehr Menschen mit hohem Risiko einer schweren Erkrankung geimpft seien, desto weniger sagten diese Zahlen alleine etwas aus.

Um Maßnahmen verhältnismäßig zu gestalten, müssten auch andere Messgrößen betrachtet werden, forderte der FDP-Chef. „Wichtig ist zum Beispiel zu wissen, welche Altersgruppen sich infizieren, wie die Auslastung der Intensivstationen ist und wie tatsächlich die Nachverfolgung von Infektionsketten gelingt“, sagte Lindner weiter. „Das Raster der Inzidenzen von 35 und 50 ist dafür längst zu grob.“

Schulbetrieb startet in weiteren zehn Ländern schrittweise

8.36 Uhr: Nach den Schulen und Kitas in Niedersachsen und Sachsen öffnen auch in den folgenden zehn weiteren Bundesländern an diesem Montag wieder Kindertagesstätten und Grundschulen:

  • Baden-Württemberg
  • Bayern
  • Berlin
  • Brandenburg
  • Hessen
  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinland-Pfalz
  • Saarland
  • Schleswig-Holstein
  • Thüringen

Nach rund zweimonatiger Schließung und Notbetreuung wird der Unterricht entweder im sogenannten Wechselbetrieb wieder aufgenommen mit halben Klassen, die abwechselnd zur Schule kommen, oder es gibt Vollbetrieb mit festen Gruppen, die sich möglichst nicht begegnen sollen. In den Kitas werden wieder alle oder mehr Kinder betreut. Die Einzelheiten regelt jedes Bundesland für sich.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) betonte die Wichtigkeit der Schulöffnungen am Montagmorgen im ARD-“Morgenmagazin” (Moma). Durch die langen Schulschließungen seien “Bindungs- und Bildungslücken” entstanden. Die schrittweise Rückkehr zum Schulbetrieb sei daher richtig und wichtig – dies müsse “natürlich verantwortungsvoll” geschehen.


Den Vorschlag, dass Kinder das Schuljahr grundsätzlich wiederholen sollen, lehnt Giffey ab. Dies sei nicht generell, sondern nur in Einzelfällen nötig, wenn Kinder Schwierigkeiten hätten, den fehlenden Stoff aufzuholen. “Wir sehen an vielen Stellen, dass trotz aller Schwierigkeiten das Homeschooling ganz gut funktioniert hat”, sagte Giffey im “Moma”.

Deutlich werde hingegen die “Schere zwischen bildungsfern und bildungsnah”. Wo Eltern unterstützen können, falle es den Kindern leichter, dranzubleiben. Gerade für Kinder, die ohnehin Schwierigkeiten hätten, welche durch Schulschließungen verstärkt würden, sei es wichtig, Zugang zu Notbetreuung zu bekommen, sofern die Schulen noch nicht geöffnet würden, so die Ministerin.

Corona-Beschränkungen in Neuseeland enden

6.32 Uhr: In Neuseelands größter Stadt Auckland enden die kürzlich wieder eingeführten Corona-Einschränkungen. Der Lockdown solle um Mitternacht Ortszeit (Montag 12.00 MEZ) aufgehoben werden, teilte Premierministerin Jacinda Ardern am Montag mit. Wegen drei Neuinfektionen war in Auckland ein dreitägiger Lockdown verhängt worden. Außerdem hatte Ardern eine landesweite Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Schutz angeordnet.

Wegen extrem strenger Maßnahmen und genauer Kontaktverfolgungen ist Neuseeland bislang gut durch die Pandemie gekommen. In dem Inselstaat im Südpazifik mit knapp fünf Millionen Einwohnern gab es nur 2001 Fälle und 26 Tote. Am Montag wurde ein neuer Fall gemeldet. Der Patient sei seit Freitag in Quarantäne, teilte das Gesundheitsministerium mit. In der vorigen Wochen begannen in Neuseeland die Impfungen.

SPD zweifelt an Spahn-Zusage für kostenlose Schnelltests ab 1. März

6.07 Uhr: Die SPD bezweifelt, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sein Versprechen kostenloser Corona-Tests für alle Bürger ab 1. März halten kann. Generalsekretär Lars Klingbeil sagte am Sonntagabend in der Talkshow „Die richtigen Fragen“ auf Bild live: „Ich wünsche mir wirklich, dass die Ankündigung von Jens Spahn klappt, dass alle kostenfrei getestet werden können.“ Doch: „Beim Impfen haben wir gemerkt, wir können den Ankündigungen von Jens Spahn nicht glauben. Da wird jetzt immer weiter korrigiert und korrigiert. Und ich habe ein bisschen Angst, dass wir (beim Testen) die nächste Enttäuschung schaffen.“ Denn es gebe „viele Fragen, die Jens Spahn bis heute nicht beantwortet hat“.

Ähnlich kritisch bewertete FDP-Chef Christian Lindner das Test-Programm: „Wir haben die erste Chance auf einen Strategiewechsel beim Impfen verpasst und sind jetzt dabei, auch die zweite große Chance durch Schnell- und Selbsttest zu verstolpern.“ Lindner fügte hinzu: „Wir habe so viele Ankündigungen erlebt, so viele Enttäuschungen, Zahlen werden genannt, Zahlen werden korrigiert. Ich glaube Dinge nur noch, wenn ich sie wirklich sehe.“

Montgomery plädiert für Lockerung der Impf-Reihenfolge

5.44 Uhr: Angesichts wieder steigender Infektionszahlen warnt der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, vor weiteren Lockerungen der Corona-Maßnahmen: “Wer in Zeiten steigender R-Werte über Lockerungen spricht, handelt absolut unverantwortlich”, sagte der Mediziner unserer Redaktion. Es sei zu früh für Lockerungen. “Bei jeder Lockerung wird es einen deutlichen Anstieg der Zahlen geben.”


Mit Blick auf die zuletzt wieder steigende Sieben-Tage-Inzidenz und den erneut hohen R-Wert warnte Montgomery: „Der Inzidenzwert zeigt, wo wir aktuell stehen. Der R-Wert zeigt, wohin wir gerade gehen. Bei einem Wert klar über 1,0 droht wieder exponentielles Wachstum – und genau das ist jetzt der Fall.” Das Virus habe mit seinen Mutationen eine neue Stufe erreicht. Es sei nicht nur ansteckender, sondern führe wahrscheinlich auch zu schwereren Krankheitsverläufen.

Als Reaktion auf die Entwicklung forderte Montgomery eine Beschleunigung der Impfungen: Impfstoffdosen, die in der ersten Prioritätsgruppe nicht abgerufen würden, müssten jetzt sofort in der zweiten Gruppe zum Einsatz kommen. “Wir dürfen uns hier nicht sklavisch an die Impfreihenfolge halten”, mahnte der Mediziner. Lesen Sie hier: Dritte Welle – Weltärzte-Chef rät zur Änderung der Impfreihenfolge

Bildungsexperten warnen vor Straftaten im Online-Unterricht

5.33 Uhr: Bildungsexperten und Strafverfolger haben in der Corona-Pandemie vor Sicherheitslücken bei Online-Lernplattformen gewarnt. „Auch ein Jahr nach Beginn der Pandemie lernen deutsche Schulklassen noch immer nicht mit einer sicheren und stabilen digitalen Unterrichtsplattform, das ist bedauerlich“, sagte Staatsanwältin Julia Bussweiler von der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) in Hessen unserer Redaktion.

Die hessische Zentralstelle ermittelt derzeit nach eigenen Angaben in einem Fall, in dem ein unbekannter Täter in den Online-Unterricht einer zweiten Schulklasse eingedrungen ist, die Lehrkraft aus der Plattform ausgeschlossen und dann dort den Kindern pornografische Videos gezeigt hat.

Bei den Lehrerverbänden beobachtet man einen Anstieg der Fälle von Missbrauch der Online-Lernplattformen. Ein Massenphänomen seien die Störungen nicht, sagte Ilka Hoffmann, Mitglied im Vorstand der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), dieser Redaktion, aber die Fälle würden sich häufen. Lesen Sie dazu: Missbrauch im Distanzunterricht – Darum tut sich die Justiz bei der Strafverfolgung schwer

Umfrage: Mehrheit glaubt an Lockerungen durch Corona-Schnelltests

4.16 Uhr: Eine Mehrheit der Deutschen ist der Meinung, dass kostenfreie Corona-Schnelltest für alle zu einer Lockerung der aktuellen Beschränkungen führen können. Das geht aus einer Umfrage der Meinungsforscher von YouGov Deutschland hervor. 26 Prozent der Befragten stimmten demnach der Aussage „voll und ganz zu“, dass Schnelltests eine schnellere Öffnung von etwa Schulen, Hotels oder Einzelhandel begünstigen würden, 33 Prozent stimmten „eher zu“. Insgesamt 28 Prozent der Teilnehmer sahen die Schnelltests hingegen „überhaupt nicht“ beziehungsweise „eher nicht“ als mögliches Mittel für Lockerungen. 13 Prozent machten keine Angabe.

21. Februar: Spahn schließt vorgezogene Impfung von Lehrern und Erziehern nicht aus

  • Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat angekündigt, morgen mit den Gesundheitsministern der Länder über eine vorgezogene Impfung von Lehrern und Erziehern zu beraten
  • Der Präsident der deutschen Intensivmediziner, Gernot Marx, ist zuversichtlich, dass Deutschland die Corona-Pandemie in der zweiten Jahreshälfte unter Kontrolle bekommen kann
  • Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Forderungen nach einem zeitlich verbindlichen Plan für Lockerungen der Corona-Beschränkungen zurückgewiesen und einen Neuinfektionswert von unter 10 als anstrebenswert dargestellt
  • Der von Bund und Ländern versprochene Stufenplan für weitere Schritte in der Corona-Pandemie sollte sich nach Ansicht des Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz, Michael Müller (SPD), nicht nur an der Zahl der Neuinfektionen orientieren
  • Angesichts des warmen und sonnigen Wetters sah sich die Polizei in Deutschland mancherorts gefordert, die Einhaltung der Corona-Regeln zu kontrollieren
  • Der Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer verhindert laut Angaben des israelischen Gesundheitsministeriums nach der zweiten Impfung zu rund 99 Prozent schwere Krankheitsverläufe oder Todesfälle
  • Das Corona-Kabinett der Bundesregierung wird nach Informationen unserer Redaktion am Montag über eine höhere Warnstufe für das französische Department Moselle beraten
  • Der Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), Bernd Fitzenberger, hat vor massiven Auswirkungen der Corona-Krise auf den Ausbildungsmarkt gewarnt. Lesen Sie hier: Arbeitsagentur – Warum eine “Generation Corona” droht

20. Februar: Neue Erkenntnisse zum Astrazeneca-Vakzin – wahrscheinlich frühere Impfungen für Lehrkräfte

  • Mindestens zwölf Wochen Abstand zwischen der ersten und zweiten Impfdosis haben beim Impfstoff von Astrazeneca und der Universität Oxford den Entwicklern zufolge positive Auswirkungen auf dessen Wirksamkeit.
  • Deutschland ist nach Aussage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) momentan in einer „echt schwierigen Phase“ der Corona-Pandemie. Bei einer Online-Diskussion zum Thema Impfen sagte der CDU-Politiker am Samstag weiter, alle seien nach zwölf Monaten müde.
  • In Schweden ist erstmals die in Brasilien entdeckte Variante des Coronavirus nachgewiesen geworden.
  • Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat sich für Corona-Schutzimpfungen für Lehrkräfte sowie Erzieherinnen und Erzieher an deren Arbeitsplatz ausgesprochen.
  • Weltweit sind laut einer Zählung der Nachrichtenagentur AFP inzwischen mehr als 200 Millionen Impfstoffdosen verabreicht worden.
  • Die Corona-Pandemie wird nach Meinung von Bundeskanzlerin Angela Merkel einen nachhaltigen Schub für die Digitalisierung bringen.
  • Russland lässt einen dritten heimischen Impfstoff gegen das Coronavirus zu. Die ersten 120.000 Dosen des Vakzins mit dem Namen CoviVac sollen im März bereitgestellt werden.
  • Der Deutsche Philologenverband fordert Corona-Impfungen für alle Lehrer, bevor die Schulen wieder ganz öffnen.
  • Zwei Katzen einer an Corona verstorbenen Hamburgerin sind ebenfalls positiv auf das Virus getestet worden. Das Friedrich-Loeffler-Institut habe die Infektion der Katzen bestätigt, teilte das Bundeslandwirtschaftsministerium mit.
  • FDP-Parteichef Christian Lindner verlangt eine umgehende Öffnungserlaubnis für Geschäfte, Restaurants und Fitnessstudios in Regionen mit niedriger Sieben-Tage-Inzidenz. Mehr im Interview: FDP-Chef Lindner: „Viele sind mit den Kräften am Ende“
  • Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) kritisiert die Bundesländer, die ungeachtet der Ausbreitung mutierter Coronaviren ihre Schulen öffnen.

Corona-News vom 19. Februar: RKI-Chef warnt vor Wendepunkt – Fallzahlen stagnieren

  • RKI-Präsident Lothar Wieler warnte vor der Ausbreitung von Mutationen des Coronavirus gewarnt. “Wir stehen möglicherweise erneut an einem Wendepunkt”, sagte Wieler. Der Trend der vergangenen Wochen setze sich nicht mehr fort, die Fallzahlen schienen zu stagnieren.
  • Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will zügig die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Grundschullehrer und Kita-Betreuer schneller geimpft werden als bislang geplant.
  • Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat seinen geplanten Dienst in einem Leverkusener Impfzentrum abgesagt. „Leider hat es schon im Vorfeld so viele angekündigte Proteste gegen das Leverkusener Impfzentrum gegeben, dass ich den Start erst einmal absagen muss. Polizei und Sicherheitsbehörden sahen Gefährdung“, twitterte Lauterbach.
  • Die Reproduktionszahl des Coronavirus liegt nach Angaben des Robert Koch-Instituts in Deutschland erstmals seit längerem wieder über der Schwelle von 1.
  • In Flensburg werden nach Angaben von Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD) Corona-Infektionen fast nur noch mit mutierten Viren festgestellt. In den vergangenen Tagen seien in 80 Fällen Mutationen nachgewiesen worden, sagte Lange. Lesen Sie dazu auch: Corona-Hotspot Flensburg: Lauterbach für strikten Lockdown
  • Die deutschen Arztpraxen wollen ab Beginn des zweiten Quartals bundesweit in die Impfungen einsteigen.
  • Die Corona-Krise hat Hoteliers und Wirte im vergangenen Jahr ein gutes Drittel ihres Umsatzes gekostet. Das Statistische Bundesamt bezifferte den Rückgang im Vergleich zu 2019 am Freitag auf 36,6 Prozent.
  • Die Bundesregierung hat einen Sonderbeauftragten für Corona-Impfstoffe berufen. Christoph Krupp soll künftig die stockende Versorgung mit Vakzinen voranbringen, Ansprechpartner für die Hersteller sein und unter anderem dafür sorgen, dass sie genügend Rohstoffe bekommen.
  • Dänemark schließt aufgrund der Corona-Situation in Flensburg mehrere kleinere Grenzübergänge nach Deutschland

Corona-News vom 18. Februar: Biontech testet Corona-Impfstoff an Schwangeren

  • Das US-Pharmaunternehmen Pfizer und sein Mainzer Partner Biontech haben eine klinische Studie gestartet, um ihren Corona-Impfstoff bei Schwangeren zu testen.
  • Auch in Frankreich breitet sich die britische Coronavirus-Variante schnell aus: 36 Prozent aller positiv Getesteten sind inzwischen damit infiziert, wie Gesundheitsminister Olivier Véran am Donnerstagabend in Paris mitteilte.
  • Der britisch-schwedische Pharmakonzern Astrazeneca hat angegeben, dass sein Impfstoff zu mehr oder weniger 100 Prozent vor den schweren Verläufen der Covid-19-Erkrankung schützt.
  • Die Corona-Pandemie hat die Lebenserwartung in den USA um ein Jahr sinken lassen. Im ersten Halbjahr 2020 betrug die Lebenserwartung der US-Bevölkerung im Schnitt 77,8 Jahre, der niedrigste Wert seit 2006.
  • Im Juni des vergangenen Jahres reichten einem Bericht zufulge die Pharmaunternehmen Pfizer und Biontech bei der EU-Kommission ein vertrauliches Angebot für ihren Corona-Impfstoff ein. Laut Informationen von NDR, WDR und “SZ” soll der geforderte Preise damals bei 54,08 Euro für eine Dosis Corona-Impfstoff der Unternehmen gelegen haben.
  • Nach einem größeren Corona-Ausbruch in einem Leipziger Pflegeheim ist fast ein Viertel der Bewohner gestorben.
  • Während in Deutschland Politiker dem Osterurlaub in diesem Jahr bereits eine Absage erteilt haben, machen ihn andere Länder möglich – für Geimpfte. Lesen Sie hier: Corona: In diesen Ländern dürfen Geimpfte Osterurlaub machen
  • Eine großangelegte Studie an Corona-Toten bestätigen nach Angaben des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf die positive Wirkung von Blutverdünnungsmitteln.
  • Der Biontech-Impfstoff schützt einer aktuellen Untersuchung zufolge wahrscheinlich auch vor der südafrikanischen Virusvariante – allerdings ist die Zahl der dagegen gebildeten Antikörper wohl geringer.

Alle bisherigen Corona-News

11.15 Uhr: Hier startet das neue Corona-Newsblog. Alle älteren Nachrichten können Sie hier in unserem bisherigen Corona-Newsticker lesen.

(fmg/dpa/afp)

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